Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Anpassung der Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)

Betreff
Beschluss zur Anpassung der Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländerpunkt zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)
Vorlage
195/2018
Art
Beschlussvorlage

Die am Dreiländerpunkt geplante Brücke wird eine Verbindung der Fuß- und Radwege auf allen drei Seiten gewährleisten und somit eine bessere Nutzung des Natur – und Kulturpotenzials durch Einwohner und Touristen in allen drei Ländern ermöglichen. Eine gemeinsame Vermarktung der neuen Brücke verbessert die gemeinsame, intensive Kommunikation unter den Tourismusinstitutionen und ermöglicht eine Verbesserung der Wahrnehmung und des Images der Region. Eine Brücke an dieser Stelle hat zudem eine enorme symbolische Wirkung.

 

Unter Federführung der Woiwodschaft Niederschlesien arbeitet seit 2016 eine dreiseitige Arbeitsgruppe an der Erstellung eines Fördermittelantrages für das Kooperationsprogramm INTERREG Polen – Sachsen 2014 – 2020. Die Einreichung des Antrages ist für Oktober/November 2018 geplant. Zur Erstellung der Unterlagen sowie der Umsetzung des Projektes wurde am 13.04.2017 ein gemeinsamer Finanzierungsvertrag unterzeichnet.

 

Dieser Vertrag ging bisher von maximalen Projektkosten in Höhe von 5.000.000 zł (1.190.476 €) aus.

Nach Angebotseinholung und Vergabe der Planungsleistungen durch das DSDiK ergab sich bereits für die Erarbeitung der technischen Dokumentation eine Kostenerhöhung. Im Zusammenhang mit der Entwicklung von Umsetzungsvarianten für die Brücke wurden geologische Untersuchungen des Baugrundes durchgeführt und ungünstige Bodenbedingungen festgestellt, die zu einer erheblichen Kostensteigerung für die Umsetzung des Projektes führten. Im Zuge der Einholung notwendiger Genehmigungen zuständiger Behörden aller drei Länder kam es zu Einwänden, die eine Umplanung der Brücke erforderlich machen. Die geschätzten Gesamtprojektkosten betragen lt. Information des Leadpartners vom 22.10.2018   4.761.904,76 €.

 

 

Kostenschätzung für Projektantrag:       alt (bei Vertragsabschl.)         neu (Stand: 22.10.2018)

 

 5.000.000 zł                20.625.120 zł

(1.190.476 €)               (4.800.000 €)

 

Aufteilung der Kosten:

Förderung (85%):                                            1.011.904 €                 4.080.000 €

Eigenanteil (15%):                                              178.572 €                    720.000 €

Eigenmittelanteil je Seite (5 %):                           59.524 €                    240.000 €                                                    

 

Nach Einreichung des Förderantrages und positiver Bewertung sowie Gewährung der Fördermittel durch den Begleitausschuss des INTERREG-Kooperationsprogramms Polen-Sachsen 2014-2020 ist der Finanzierungsvertrag zu überarbeiten und nochmals zu unterzeichnen. Vorab sind zur Fördermittelbeantragung mit diesem Beschluss durch den Stadtrat die gestiegenen Kosten zu billigen und im Haushalt 2019/20 zu planen.

 



 

SächsGemO

Dreiseitiger Vertrag des Städteverbundes Kl. Dreieck v. 09.07.2014

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt die für den Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges für Touristen am Dreiländerpunkt der Grenzen von Polen, Tschechien und Deutschland zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt) entstehenden Kosten und beauftragt die Verwaltung die notwendigen anteiligen finanziellen Mittel in Höhe von 240 T€ in den Haushalt 2019/20 einzustellen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

57350.431801

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

240.000

59.205 €

2019:   82.500 €

2020:   98.295 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge