Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Rosenstraße 5 in Zittau

Betreff
Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück Rosenstraße 5 in Zittau, Flurstück- Nr. 173/1 der Gemarkung Zittau
Vorlage
181/2018
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Zittau hat im Jahr 2014 das Grundstück Rosenstraße 5 zu einem Kaufpreis von 1 Euro erworben. Im Beschluss- Nr. 146/2013 ging man zeitweise von einem Abriss des Objektes aus.

Im Nachgang wurde das Gebäude gesichert und die innerstädtische KITA an den Giebel angebaut. Dadurch blieb die geschlossene Bebauung und das Denkmal erhalten.

 

Durch die Verwaltung wird eingeschätzt, dass das Grundstück als solches derzeit, wegen des Zustandes und der fehlenden Außenanlagen anderweitig nicht zu vermarkten ist.

 

Die Stadtwerke Zittau GmbH beabsichtigen im Rahmen der EFRE- Förderung in der Innenstadt ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zu installieren. Zu diesem Zweck ist beabsichtigt, für die Nutzungsdauer der Anlage bzw. die Bindungsfristen der in Anspruch genommenen Fördermittel ein Erbbaurecht zu bestellen.

 

Das Gebäude soll mit Mitteln aus dem Förderprogramm Stadtumbau in einen für diese Zwecke benutzbaren Zustand versetzt werden. Außenansicht und Fassade wird denkmalgerecht hergestellt.

ErbbauRG, SächsGemO, BGB

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss fasst den Beschluss, für das Grundstück Rosenstraße 5, Flurstück- Nr. 173/1 der Gem. Zittau mit einer Größe von 148 m², ein Erbbaurecht zum Zwecke des Einbaus eines Blockheizkraftwerkes zu bestellen.

Erbbauberechtigter: Stadtwerke Zittau GmbH mit Sitz in Zittau

Laufzeit: 15 Jahre

Erbbauzins: 5% vom Verkehrswert des Grund und Boden

Abstandszahlung Gebäude: 1 Euro

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341103

11135.506100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen aus Erbbauzinsen

Einnahmen aus der Veräußerung unbeweglicher Vermögensgegenstände

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

1€ zzgl. Erbbauzins

 

244,20 €