Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beteiligung am Projektaufruf 2018 – Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Betreff
Beteiligung am Projektaufruf 2018 – Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Vorlage
176/2018
Art
Beschlussvorlage

Am 08.08.2018 erreichte die Stadtverwaltung Zittau der Projektaufruf 2018 „Bundesprogramm kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ Schwerpunkt dieses Programms sind investive Projekte zur Sanierung (kein Neubau)  Kommunaler Einrichtungen mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung insbesondere von Sporteinrichtungen. Die Zweckbindungsfrist liegt in der Regel bei 10 Jahren.

Für Kommunen die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, werden 90% Förderung in Aussicht gestellt. Die Mittel stehen in vier Jahresraten von 2019-2022 zu Verfügung.

Nach entsprechender Abwägung wird empfohlen dem Projektaufruf mit der Sanierung der Turnhalle Kantstraße zu folgen und dabei gleichzeitig Belange von zukünftigen Kulturveranstaltungen mit abzusichern. Die Termine für die Anträge sind sehr kurz gefasst und bedingen einem dazugehörigen Stadtratsbeschluss. Die Termine lauten wie folgt:

 

24.08.2018      Fristende zur formlosen Anzeige des Antrags beim für die Städtebauförderung zuständigen Landesministerium

31.08.2018      Fristende zur Einreichung der Projektanträge über easy-Online

03.09.2018      Fristende zur Einreichung der Projektskizzen in unveränderter, ausgedruckter und unterschriebener Form beim BBSR und beim für Städtebauförderung zuständigen Landesministerium. Die Übersendung an das BBSR oder das Land alleine ersetzt nicht die andere jeweils notwendige Übersendung.

20.09.2018      Fristende für Nachreichung von geforderten Unterlagen

21.09.2018      Einreichung der Stellungnahmen der Länder beim BBSR

Okt. 2018         Tagung der Jury zur Auswahl der Förderprojekte/

Veröffentlichung der Auswahl und Information der entsprechen-den Kommunen durch das BMI

Okt./                 Koordinierungsgespräche und Erstellung der Zuwendungsanträge durch die

Nov. 2018        Kommunen in Abstimmung mit dem BBSR bzw. beauftragte Dritte

15.11.2018      Eingang der Zuwendungsanträge nebst Anlagen beim BBSR bzw. beauftragten Dritten

Dez. 2018        Erteilung Zuwendungsbescheide durch das BBSR

 

 

 

Im Investitionshaushalt sind 2018/2019 finanzielle Mittel zur bautechnischen Sanierung der Sporthalle eingestellt. Mit diesem Programm können weitere wichtige Maßnahmen an der Halle umgesetzt werden.

§ 23 und § 44 BHO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt die Teilnahme der Stadt Zittau am Projektaufruf 2018 im Bundesprogramm  „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit der  im Investitionshaushalt 2018/2019 verankerten investiven Maßnahme „Sanierung und Ertüchtigung der Turnhalle Kantstraße“ zum Begegnungszentrum für Sport und Kultur“  mit folgenden Bestandteilen:

 

• Energetische Sanierung

• Ersatz der Elektroanlage einschließlich der Beleuchtung

• Prallschutz

• Schaffung eines Anbaus (Funktionsgebäude) mit barrierefreien und behindertengerechten

Sanitärbereichen, barrierefreien Zuschauerzugang, Lagerräumen

• Ausgestaltung als mögliche Veranstaltungsfläche – einschließlich Veranstaltungstechnik

• Parkflächen für Besucher

• Ersatz der Heizungsanlage

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

42400.18001

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Sanierung Turnhalle Kantstraße

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr 2019

Aufwendungen

2.271.000,00 €

63.500,00 €

2.207.500,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

2.043.900,00 €

57.150,00 €

1.986.750,00 €