Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beitritt der Stadt Zittau zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)"- Antrag Fraktion Die LINKE

Betreff
Beitritt der Stadt Zittau zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)"- Antrag Fraktion Die LINKE
Vorlage
174/2018
Art
Beschlussvorlage Fraktionen

Es wird kein Mensch bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotential einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf diese, als letzte noch nicht verbotene Massenvernichtungswaffe, zu ächten.

Die Anzahl der nuklearen Sprengköpfe beträgt weltweit 15.395, allein davon 7290 in Russland und 7000 in den USA. In Deutschland haben die USA auf dem Fliegerhorst Büchel 20 Nuklearwaffen in elf unterirdischen Bunkern gelagert. Das entspricht einer Sprengkraft von 80 „Hiroshima-Bomben".

Dass unsere Bürgerinnen und Bürger mit der Bedrohung durch Atomwaffen leben müssen, ist nicht

hinnehmbar. Welches Leid die Atomwaffen anrichten können, erlebte die Bevölkerung von Hiroshima und Nagasaki 1945. Noch heute sind dort die Folgen sichtbar

 

Derzeit zählt das Netzwerk Bürgermeister für den Frieden 7.614 Mitgliedsstädte aus 163 Länder und Regionen. In Deutschland sind über 550 Mitglieder beigetreten.

 

Anlage:

Aufruf an Städte und Gemeinden, April 2018

1. Die Stadt Zittau tritt dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for

Peace)“ bei.

 

2. Zum jährlichen Flaggentag am 08. Juli soll eine Hissflagge des Netzwerkes im

Hochformat vor dem Rathaus aufgezogen werden.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

20,00 €

20,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

 

 

Kosten für die Anschaffung der Hissflagge in Höhe von 100,00 €uro