Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVI "Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnnlinie und Neiße

Das Bebauungsplanverfahren wurde mit dem Aufstellungsbeschluss (Beschluss-Nr. 052 /2015) am 28.05.2015 eingeleitet und der Bebauungsplanentwurf mit Beschluss des Stadtrates vom 28.09.2017 (Beschluss-Nr. 158/2017) gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

 

Im Zeitraum vom 18.10.2017 bis 05.12.2017 erfolgte die Beteiligung am Entwurf des Bebauungsplanes. Die eingegangenen Stellungnahmen sind Bestandteil der Abwägung (Anlage 1).

Entsprechend § 1 Abs. 7 BauGB sind die vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.

 

Im Ergebnis der Abwägung erfolgt eine Änderung des Entwurfs. Die Änderungen sind im Planteil A und im Teil B rot kenntlich gemacht.

Zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens soll der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes durch den Stadtrat gebilligt und erneut die Öffentlichkeitsbeteiligung  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen werden.

BauGB

Beschluss zur Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“

 

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“ hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 - 53

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

 

II.

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. XXXVI „Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße“ mit integriertem Grünordnungsplan, in der Fassung vom 10.08.2018, bestehend aus:

 

            -   Teil A - Planzeichnung in der Fassung vom 10.08.2018 (Anlage 2)

            -   Teil B - Textliche Festsetzungen in der Fassung vom 10.08.2018 (Anlage 3)

            -    Begründung in der Fassung vom 19.09.2018 (Anlage 4) und Umweltbericht in der Fassung vom 10.08.2018 (Anlage 5)

 

Dem geänderten Bebauungsplanentwurf liegt ein schalltechnisches Gutachten, Fassung vom 10.08.2018, bei (Anlage 6).

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge