Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI "Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße"

Betreff
Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI "Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße"
Vorlage
172/2018
Art
Beschlussvorlage

Entsprechend § 1 Abs. 7 BauGB sind die vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (s. Anlage 1).

 

Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB ist der Bebauungsplan als Satzung (Anlage 2 – 4) zu erlassen. Damit regelt das Gesetz den Umsetzungsakt und die Rechtsnatur des Bebauungsplanes.

BauGB

 

Beschluss über die Abwägung und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“

 

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“ hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 - 15

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

 

II.

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“, in der Fassung vom 15.05.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 04.09.2018, bestehend aus

 

-           dem Teil A - Planzeichnung (s. Anlage 2)

-           dem Teil B - Textliche Festsetzungen (s. Anlage 3)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Be-bauungsplanes umfasst die Flurstücke Nr. 1060/67, 1060/69, 1060/70, 2933, 2934, 2935, 2936, 2937, 2938, 2939, 2940, 2941, 2942, 2943, 2944, 2945, 2946, 2947, 2948, 2949, 2950, 2951, 2952, 2953, 2954, 2955, 2956, 2957, 2958, 2959, 2960, 2961, 2962, 2963, 2964, 2965, 2966, 2967, 2968, 2969, 2970, 2971, 2972, 2973, 2974/1, 2974/2, 2975, 2976, 2977, 2978, 2979, 2980, 2981, 2982, 2983, 2984, 2985, 2986, 2987, 2988, 2989, 2990, 2991, 2992, 2993, 2994, 2995, 2996, 2997, 2998, 2999, 3000, 3001, 3002, 3003, 3004, 3005, 3006, 3007, 3008, 3009 sowie Teile der Flurstücke 1060/66, 1073a, 1456, 1458a mit einer Gesamtfläche von 4,86 ha.

 

Die Begründung in der Fassung vom 15.05.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 04.09.2018 (s. Anlage 4) wird gebilligt.

 

Die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

 

 

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