Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Gebührengestaltung Weihnachtsmarkt 2018

Betreff
Beschluss zur Gebührengestaltung Weihnachtsmarkt 2018
Vorlage
171/2018
Art
Beschlussvorlage

Die Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte, Sondermarkte und Sonderveranstaltungen datiert auf den 14.12.1995 zurück und wurde lediglich auf Euro umgestellt.

 

2018 soll die Dauer des Weihnachtsmarktes von 5 auf 9 Tage erhöht werden. Damit verbunden wären auf der Grundlage der alten Satzung Erhöhungen, die zu neuen Überlegungen, d.h. einer neuen Satzung zwingend führen müssen.

 

Es werden jetzt folgenden Regelungen im Vergleich zur bestehenden Praxis vorgeschlagen:

 

 

 

Alt

Standgebühr

Budenmiete

2018

Standgebühr

Budenmiete

Händler

230,10 €

322,14 €

Food

-

-

Händler

76,65 €

107,30 €

Non-Food

-

-

Händler Food

76,70 €

230,10 €

Weihnachtsmarktbude

131,50 €

131,50 €

Händler Non-Food

Weihnachtsmarktbude

76,70 €

131,50 €

76,70 €

131,50 €

 

SächsGemO § 4 Abs. 1 und 2 in Verbindung

SächsKAG § 9

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die nachstehende

 

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte,
Sondermärkte und Sonderveranstaltungen in der Stadt Zittau

 

Aufgrund § 4 Abs. 1 und § 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung vom 03.03.2018 in Verbindung mit § 9 Sächsisches Kommunalabgabengesetz in der Fassung  vom 09.03.2018 hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 30.08.2018 folgende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Vergnügungsmärkte, Sondermärkte und Sonderveranstaltungen in der Stadt Zittau vom 14.12.1995 beschlossen:

 

 

Artikel 1

 

Nach § 8 wird folgender § 8a eingefügt:

 

Gebührenverzeichnis für den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt

 

1. Händler Food                                                                       322,14 €

2. Händler Non-Food                                                                107,30 €

3. Händler Food in Weihnachtsmarktbude                               361,60 €

4. Händler Non-Food in Weihnachtsmarktbude                                    208,20 €

 

Bei Non-Food-Händlern mit anteiligen Food-Angebot erhöht sich die Standgebühr 2. und 4. um den Faktor 1,25.

 

Die Gebühren beziehen sich auf 9 Tage Standzeit und auf jeweils 3 lfd. Meter Standlänge (vergleichbar Budengröße).

 

Stromkosten werden separat berechnet.

 

Artikel 2

 

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

 

Zittau,

 

 

 

T. Zenker

Oberbürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen sind noch nicht bezifferbar. (lfd. Bewerbungsverfahren)