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Name:128/2018  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:01.06.2018  
Betreff:Förderung der Rückbaumaßnahme Friedensstraße 29
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Lageplan Friedensstraße 29 Dateigrösse: 400 KB Lageplan Friedensstraße 29 400 KB

Friedensstraße 29

 

Das Gebäude an der Ein- und Ausfallstraße nach Polen/Tschechien ist in einem ruinösen Zustand. Nach jahrelangem Leerstand folgten Bauschäden und der Verfall der Substanz sowie des Tragwerkes. Der städtebauliche Missstand wertet die umgebende Bebauung ab und ist der Willkommenskultur Zittaus nicht dienlich. Mit dem Rückbau wird eine Aufwertung der umgebenden Wohnbebauung erreicht. Die Rücknahme des nicht mehr benötigten Wohngebäudes trägt zur Stärkung der Innenstadt als Wohn- und Lebensstandort bei. Das sich jetzt als verwildert und verwahrlost präsentierende Grundstück soll nach Abbruch als Grünfläche gestaltet werden.

 

Der Eigentümer hat das Gebäude zum Zwecke des Rückbaus erworben. Bereits im Jahr 2016 beantragte die Stadt gemeinsam mit dem Eigentümer den Rückbau im Landesprogramm Rückbau Wohngebäude. Der Antrag wurde aufgrund der damaligen Gebietsüberschneidung Stadtumbau Ost / Fördergebiet Süd-Ost abgelehnt.

 

Mit der Gebietserweiterung des Stadtumbauprogramms Aufwertung - Fördergebiet Aufwertung Innenstadt - ist nun die Voraussetzung geschaffen, Flurstücke wie dieses zu bereinigen und private Eigentümer bei Ihren Vorhaben zu unterstützen.

 

Gemäß Verwaltungsvorschrift sind Abbruch- und Abräumkosten sowie die einfache Herrichtung des Grundstückes zuwendungsfähig. Die zuwendungsfähigen Kosten sind bis zu 50 EUR pro m² Nutzfläche zuwendungsfähig. Sollte die pauschalierte Förderung nicht auskömmlich sein, sind eine öffentliche Ausschreibung durchzuführen sowie die Mehrkosten zu definieren. Die Kostenerstattung erfolgt dann auf Basis der tatsächlich nachgewiesenen Kosten.

 

Bei diesem Vorhaben wurden die Nutzflächen des Vordergebäudes (3-geschossig) sowie des Hintergebäudes (2-geschossig) ermittelt. Die geschätzten Gesamtkosten sind mit 90 € pro m² angesetzt. Von dieser Summe wurde ein zuwendungsfähiger Betrag in Höhe von 46.720 €, das entspricht 80% der Gesamtkosten, festgelegt. Die Mehrkosten begründen sich zum einen in den zurzeit gängigen Angebotspreisen im Bereich Abbruch, zum anderen in der Sicherung/Instandsetzung der angrenzenden Giebelwand des Nachbargebäudes.


BauGB, Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20. August 2009


Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Rückbaumaßnahme Friedensstraße 29 in Form eines Zuschusses in Höhe von max. 46.720 € zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Vorhabens und unter Nachweis der zuwendungsfähigen Ausgaben aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung“ im Fördergebiet Aufwertung Innenstadt.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Abrisskosten privater Maßnahmen (neuer Stadtumbau)

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

51101.314108 Einnahmen

51101.421106 Ausgaben

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

46.720 €

46.720 €

0 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

31.147 €

31.147 €

0 €