Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. XXXIV "Einkaufszentrum Humboldt-Center Hochwaldstraße"

Betreff
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. XXXIV "Einkaufszentrum Humboldt-Center Hochwaldstraße"
Vorlage
121/2013
Art
Beschlussvorlage

Mit Datum vom 26.06.2008 hat der Stadtrat von Zittau das Einzelhandelskonzept als Arbeitsgrundlage für die planungsrechtliche Sicherung einer strategisch und städtebaulich verträglichen Einzelhandelsentwicklung im Stadtgebiet Zittau beschlossen und die Verwaltung mit der konsequenten Umsetzung des Konzeptes beauftragt. Das Einzelhandelskonzept (zuletzt aktualisiert am 29.04.2010) bildet die fachliche Grundlage für eine sachgerechte Planung zur Steuerung der Entwicklung des Einzelhandels und benennt sowohl die zentrenrelevanten Sortimente („Zittauer Liste“ siehe unten) als auch die erhaltungs- und entwicklungswürdigen zentralen Versorgungsbereiche im Stadtgebiet. Dabei wird der Erhaltung des zentralen Versorgungsbereiches „Einkaufsinnenstadt Zittau“ mit gesamtstädtischer bis überregionaler Versorgungsfunktion und einem breiten Angebot an Einzelhandels- und Komplementärnutzungen besondere Bedeutung beigemessen. Die Aufrechterhaltung der Versorgungsfunktion des Stadtzentrums sichert die Belebung und die bauliche Erhaltung des historischen Stadtkerns.

Um die Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche zu ermöglichen, muss die Entwicklung des zentrenrelevanten Einzelhandels außerhalb dieser Bereiche gesteuert und zur Vermeidung schädlicher Auswirkungen begrenzt werden. Dazu wurde der Bebauungsplan Nr. XXVII „Steuerung des Einzelhandels in den Stadtteilen von Zittau mit Ortsteil Pethau“ vom Stadtrat beschlossen (Beschlüsse Nr. 170/2011/1, 188/2012 und 002/2013), der für den gesamten unbeplanten Innenbereich der Kernstadt Zittau die Neuansiedlung größerer Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten ausschließt. Auch in den Bebauungsplänen Nr. II/1 „Weinau Industriegebiet Nord/Ost“ und Nr. III „Martin-Wehnert-Platz, Teilgebiet 2 südlich des Ottokarplatzes“, in denen Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten vorher zulässig waren, wurden diese wie im unbeplanten Innenbereich weitgehend ausgeschlossen (Beschlüsse Nr. 08/09 und 039/10).

Im Geltungsbereich des 1992 in Kraft getretenen Vorhaben- und Erschließungsplans „Einkaufszentrum Humboldt-Center“ sind bisher Märkte beliebiger Größe mit zentrenrelevanten Sortimenten zulässig. Ein Änderungserfordernis bestand bisher nicht, solange sich an der seit langem ausgeübten Hauptnutzung (Toom-Selbstbedienungs-Warenhaus, Toom-Baumarkt mit Gartenmarkt) nichts änderte. Aktuell gibt es bei der Stadtverwaltung Zittau aber eine Anfrage zur Nutzung der Flächen des bisherigen Toom-SB-Warenhauses durch einen Verbrauchermarkt und mehrere Fachmärkte. Die Ansiedlung von Fachmärkten mit zentrenrelevanten Sortimenten an diesem nicht integrierten Standort außerhalb des zentralen Versorgungsbereichs „Einkaufsinnenstadt“ steht dem städtischen Ziel der Erhaltung und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereichs entgegen. Entsprechend den Festsetzungen im genannten Bebauungsplan Nr. XXVII soll in Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes deshalb auch hier die Zulässigkeit größerer Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten durch die Aufstellung des Bebauungsplans „Einkaufszentrum Humboldt-Center Hochwaldstraße“ grundsätzlich ausgeschlossen werden. Davon ausgenommen werden soll die zur Zeit ausgeübte Nutzung, die Bestandsschutz genießt, die Nutzung durch einen Verbrauchermarkt sowie Nutzungen in Anlehnung an die Festsetzungen in Abschnitt 2.2 des Bebauungsplanes Nr. XXVII (z.B. Regelungen für kleinere Geschäfte und für Randsortimente in Fachmärkten).

Um die Entwicklungsmöglichkeiten des Einkaufszentrums nicht unzumutbar einzuschränken, bleibt daneben auch die Ansiedlung von Fachmärkten und anderen Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevanten Sortimenten zulässig.

 

 

 

 

 

 

„Zittauer Liste“ der zentrenrelevanten Sortimente gemäß Einzelhandelskonzept der Stadt Zittau:

 

- Nahrungs- und Genussmittel inkl. Lebensmittelhandwerk, Getränke, Reformwaren

- Drogeriewaren, Kosmetika/ Parfümeriewaren, Apothekerwaren, Sanitätswaren

- Blumen, zoologischer Bedarf

- Papier, Schreibwaren, Büroartikel

- Bücher, Zeitschriften

- Spielwaren, Bastelartikel

- Oberbekleidung, Wäsche, Wolle, Kurzwaren, Stoffe, sonstige Textilien

- Schuhe, Lederbekleidung, Lederwaren und Accessoires

- Sportbekleidung und –schuhe, kleinvolumige Sportartikel

- Unterhaltungselektronik, Elektrokleingeräte (weiße und braune Ware), Geräte der

  Telekommunikation

- Computer, Büroorganisationsmittel, Büro- und Kommunikationstechnik

- Ton- und Bildträger, Unterhaltungssoftware

- Heimtextilien, Bettwaren, Gardinen und Zubehör

- Haushaltwaren, Glas/ Porzellan/ Keramik, Geschenkartikel, Antiquitäten/Kunst

- Fotogeräte, Videokameras, Fotowaren

- optische Waren, Hörgeräte

- Uhren, Schmuck

 

BauGB

Beschluss

über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. XXXIV „Einkaufszentrum Humboldt-Center Hochwaldstraße“

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. XXXIV „Einkaufszentrum Humboldt-Center Hochwaldstraße“ für den in Anlage 1 gekennzeichneten Geltungsbereich mit den Flurstücken 2120/24, 2120/32, 2120/48, 2120/50, 2120/51, 2122/63, 2122/64, 2122/65, 2128/10, 2128/11, 2128/12, 2128/13 der Gemarkung Zittau.

 

 

Mit dem Bebauungsplan wird das Ziel angestrebt, die Zulässigkeit des Einzelhandels mit zentrenrelevanten Sortimenten gemäß der „Zittauer Liste“ im Wesentlichen auf die zur Zeit ausgeübte Nutzung zu beschränken, um ansiedlungswillige Betriebe in den zentralen Versorgungsbereich Einkaufsinnenstadt zu lenken.

 

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden erfolgt entsprechend § 3, 4 und 4a BauGB.           

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

keine

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

keine

 

 

Erträge

keine