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Name:096/2018  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:26.04.2018  
Betreff:Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI „Zittau – Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 146 KB Beschlussvorlage 146 KB
Dokument anzeigen: 1_ÄND_Entwurf_B-Plan_XI_PlanteilA_15.05.2018 Dateigrösse: 4 MB 1_ÄND_Entwurf_B-Plan_XI_PlanteilA_15.05.2018 4 MB
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Dokument anzeigen: 3_ÄND_Entwurf_B-Plan_XI_Begründung_15.05.2018 Dateigrösse: 169 KB 3_ÄND_Entwurf_B-Plan_XI_Begründung_15.05.2018 169 KB

Der Bebauungsplan Nr. XI mit integrierter Grünordnung „Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“ wurde im Jahr 2000 aufgestellt, als Satzung beschlossen und 2002 in Kraft gesetzt.

Bei der vorliegenden Änderung handelt es sich somit um eine Fläche, die bereits überplant und demgemäß planungsrechtlich nach § 30  BauGB zu beurteilen ist. Die für eine Bebauung erforderliche verkehrliche Erschließung, sowie die Ver- und Entsorgungsanlagen sind fertiggestellt und es sind auf ca. 50 zur Verfügung stehenden Parzellen bisher etwa 25 Eigenheime errichtet worden.

 

Ziel der Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplanes ist die Lockerung der städtebaulich gestalterischen Festsetzungen, um dem Wunsch vieler Bauherren nach Individualität zu entsprechen und die Festsetzungen den tatsächlichen Verhältnissen, die durch eine sehr großzügige Befreiungspraxis entstanden sind, anzupassen. Die Änderungen betreffen hauptsächlich die zulässige Hausform, die festgesetzten Traufhöhen, die Anzahl der Vollgeschosse, die Dachform und Dachneigung und die Einordnung von Nebenanlagen, Garagen und Carports auf den Grundstücksflächen.

 

Die Änderung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, da die Anwendungsvoraussetzungen dafür vorliegen. Die Durchführung der förmlichen Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und der naturschutzbezogene Ausgleich nach § 1 a Abs. 3 BauGB sind damit entbehrlich.

Der Öffentlichkeit wurde gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB mit der Bekanntmachung am 10.03.2018 im Zittauer Stadtanzeiger auf die Besonderheiten des Verfahrens und auf die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit einschließlich der Bekanntgabe von Ort und Zeitraum hingewiesen. Die Möglichkeit der frühzeitigen Information zu den wesentlichen Zielen und Inhalten der Planänderung wurde durch die Öffentlichkeit genutzt. Stellungnahmen, die einer Abwägung bedürfen, liegen nicht vor.

 

Zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens soll der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI durch den Stadtrat gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen werden.

 

 

 

 


BauGB


Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. XI „Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“

 

1.                                         

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI mit integrierter Grünordnung „Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße“, bestehend aus:

     -   der Planzeichnung (Teil A) in der Fassung vom 15.05.2018

     -   den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 15.05.2018 und

     -   der Begründung in der Fassung vom 15.05.2018

 

2.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

keine