Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau.

Betreff
Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau.
Vorlage
074/2018
Art
Beschlussvorlage

Durch das Referat Bauaufsicht ist wegen baulicher Schäden dringender Handlungsbedarf am leerstehenden Gebäude Neusalzaer Str. 1 festgestellt worden.

Das Grundstück ist durch Eigentumsaufgabe nach § 928 BGB herrenlos. Der Freistaat Sachsen hat das Aneignungsrecht.  

Es ist beabsichtigt, eine Gebäudesicherung bzw. einen Abriss vorzunehmen.

Die Kosten belaufen sich auf ca. 40.000 Euro.

BGB, SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, einer Übertragung des  Aneignungsrechtes des Freistaates Sachsen auf die Stadt Zittau am Grundstück Neusalzaer Straße 1, Flurstück- Nr. 1508b  der Gem. Zittau mit einer Größe von 580 m², zuzustimmen. Das leerstehende Gebäude soll so gesichert bzw. abgerissen werden, dass davon zukünftig keine Gefahr  für die Öffentlichkeit mehr ausgeht.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

52100.421100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Bauordnung Ersatzvornahme

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

ca. 40.000 €

ca. 40.000 €

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge