Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Mietbefreiung des Oberlausitzer Verkehrswacht Löbau/ Zittau e.V. die Nutzung einer Großgarage betreffend.

Betreff
Beschluss zur Mietbefreiung des Oberlausitzer Verkehrswacht Löbau/ Zittau e.V. die Nutzung einer Großgarage betreffend.
Vorlage
071/2018
Art
Beschlussvorlage

Der Oberlausitzer Verkehrswacht Löbau/ Zittau e.V. benötigte eine Unterstellmöglichkeit für einen  Transporter mit Anhänger.  Es konnte durch die Stadtverwaltung ein leerstehende Halle im ehemaligen Armeegelände angeboten werden.

Der Verein beantragte Kostenbefreiung, da das Gespann für Zwecke der Verkehrserziehung an Schulen und Kindereinrichtungen genutzt wird.

BGB, SächsGemO, Mietrichtlinie der Stadt Zittau

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss fasst den Beschluss, dem Verein Oberlausitzer Verkehrswacht Löbau/ Zittau e.V. mit Sitz in Zittau die Miete für eine Halle zum Abstellen eines Kleintransporters mit Hänger im ehemaligen Armeegelände zu erlassen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341104

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Einnahmen aus Mieten und Pachten

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

480 €

480 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge