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Name:069/2018  
Aktenzeichen:ZSG/Kai
Art:Beschlussvorlage  
Datum:22.03.2018  
Betreff:Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt"
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: FA_SUB_A_Innenstadt_PJ2018_MaßnahmeplanA1 Dateigrösse: 1014 KB FA_SUB_A_Innenstadt_PJ2018_MaßnahmeplanA1 1014 KB
Dokument anzeigen: Stadtumbau 2017 Handlungskonzept Dateigrösse: 2 MB Stadtumbau 2017 Handlungskonzept 2 MB

Mit Ausschreibung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für das Programm der Städtebauförderung „Stadtumbau“ – Programmjahr 2018, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt Nr. 7 vom 15. Februar 2018, sind die Städte dazu aufgefordert, ihre Fortsetzungsanträge bzw. -berichte in diesem Programm zu stellen.

Mit SR-Beschluss 067/2018 wird der Stadtrat über den aktuellen Stand sowie über die Änderungen zum Stadtumbau-Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt“ informiert.

 

Im Programmteil Aufwertung, Fördergebiet Aufwertung Innenstadt, stellt die Stadt Zittau in 2018 einen Fortsetzungsantrag. In dem Antrag spiegelt sich die Gebietserweiterung mit der Aufnahme von einer Vielzahl neuer Maßnahmen wieder. In dem Gebiet mit Ausdehnung in südlicher und südwestlicher Richtung sind Ordnungsmaßnahmen (Rückbau privater und gemeindeeigener baulicher Anlagen, Herstellung und Änderung von Erschließungsmaßnahmen), Bau- und Sicherungsmaßnahmen mit dem Ziel der Kernstadtstärkung und Bereinigung bzw. Aufwertung der angrenzenden Stadtgebiete geplant.

 

Der Förderrahmen für die Jahre 2018 bis 2028 umfasst ein Volumen in Höhe von 16.840.820 €. Dies entspricht einer Finanzhilfe in Höhe von 11.227.213,30 € sowie einem städtischen Eigenanteil in Höhe von 5.613.606,70 €.

Im Nachtragshaushalt 2018 und in der weiterführenden Haushaltsplanung finden sich die vorgenannten  Summen im Konto Ausgaben 51101.431700 / Einnahmen 51101.314105 wieder.

 

Antragsfrist ist der 2. Mai 2018.


BauGB

 

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE)  vom 20. August 2009

 

Ausschreibung des SMI vom 23. Januar 2018 veröffentlicht im Amtsblatt  Nr. 7 vom 15. Februar 2018


Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsantrages im Programmteil Aufwertung, Fördergebiet „Aufwertung Innenstadt“ im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmjahr 2018, zum 2. Mai 2018.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgaben 51101.431700 / Einnahmen 51101.314105

Ausgaben / Einnahmen 51101.13003

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgaben für kommunale und private Ordnungs-, Bau- und Sicherungsmaßnahmen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag, beginnend 2018/ KuF bis 2028

aktuelles HH-Jahr

2019 bis 2028

Aufwendungen

16.840.820,00 €

1.053.000,00 €

15.787.820,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

11.227.213,30 €

702.000,00 €

10.525.213,30