BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:068/2018  
Aktenzeichen:ZSG/Kai
Art:Beschlussvorlage  
Datum:22.03.2018  
Betreff:Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost"
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beratungsergebnis Dateigrösse: 115 KB Beratungsergebnis 115 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 280 KB Beschlussvorlage 280 KB
Dokument anzeigen: FB_SUB-RW_TB_O_PJ2018_MaßnahmeplanA3 Dateigrösse: 289 KB FB_SUB-RW_TB_O_PJ2018_MaßnahmeplanA3 289 KB

Mit Ausschreibung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für das Programm der Städtebauförderung „Stadtumbau“ – Programmjahr 2018, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt Nr. 7 vom 15. Februar 2018, sind die Städte dazu aufgefordert, ihre Fortsetzungsanträge in diesem Programm zu stellen.

Mit SR-Beschluss 066/2018 wird der Stadtrat über den aktuellen Stand sowie über die Änderungen zum Stadtumbau-Rückbaugebiet „Teilbereich-Ost“ informiert.

 

1.    Im bestehenden Programmteil Rückbau - Rückbau Wohngebäude – stellt die Stadt Zittau in 2018 einen Fortsetzungsbericht. In diesem sind 2 Wohngebäude mit Rückbau im aktuellen Programmjahr 2018 geplant, weitere Rückbauten sind in den Jahren 2020 bis 2026 vorgesehen. Der Förderrahmen für die Jahre 2018 bis 2028 umfasst ein Volumen in Höhe von 1.271.201,00 €. Der Förderrahmen entspricht der Finanzhilfe, da dieser Programmteil ohne städtischen Eigenanteil realisiert wird.

 

2.    Im neuen Programmteil Aufwertung - Rückbau von Erschließungsanlagen – stellt die Stadt Zittau einen Fortsetzungsantrag. In den Jahren 2019 bis 2025 sind Aufwertungsmaßnahmen in Form von Rückbau Straßen, Gehwegen und Stellplatzflächen geplant. Der Förderrahmen für die Jahre 2018 bis 2025 umfasst ein Volumen in Höhe von 107.500,00 €. Dies entspricht einer Finanzhilfe in Höhe von 71.670,00 € sowie einem städtischen Eigenanteil in Höhe von 35.830,00 €.

 

Im Nachtragshaushalt 2018 und in der weiterführenden Haushaltsplanung finden sich die vorgenannten Summen in den Konten:

Ausgaben 51101.421106 und 51101.421107 sowie

Einnahmen 51101.314108 und 51101.314107 wieder.

 

Antragsfrist ist der 2. Mai 2018.


BauGB

 

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE)  vom 20. August 2009

 

Ausschreibung des SMI vom 23. Januar 2018 veröffentlicht im Amtsblatt  Nr. 7 vom 15. Februar 2018


Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Abgabe des Fortsetzungsberichtes mit Anlagen im Programmteil Rückbau – Rückbau Wohngebäude sowie des Fortsetzungsantrages mit Anlagen im Programmteil Aufwertung – Rückbau von Erschließungsanlagen im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Programmjahr 2018 zum 2. Mai 2018.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgaben 51101.421106 und 51101.421107

Einnahmen 51101.314108 und 51101.314107

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Ausgaben aus StBauF für Rückbau private bauliche Anlagen

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag, beginnend mit 2018/KuF bis 2028

aktuelles HH-Jahr

2019-2028

Aufwendungen

1.378.700 €

349.868 €

1.028.832 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

1.342.868 €

349.868 €

993.000 €