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Name:067/2018  
Aktenzeichen:ZSG/Kai
Art:Beschlussvorlage  
Datum:22.03.2018  
Betreff:Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt"
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Lageplan_AufwertgInnenstadt Dateigrösse: 2 MB Lageplan_AufwertgInnenstadt 2 MB
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Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat in Zusammenarbeit mit den Ländern die Zusammenführung des bisherigen „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau West“ in ein gemeinsames Stadtumbauprogramm erarbeitet und vorgestellt.

 

Grundsätzlich ist die bestehende konzeptionelle Stadtumbaustrategie fortzusetzen, welche im Wesentlichen durch die Neustrukturierung des Stadtumbauprogramms im Jahr 2012 geprägt wurde, und diese an zwischenzeitlich entstandene Bedarfe anzupassen bzw. um diese fortzuschreiben. Prioritär wird weiterhin betrachtet, eine Stärkung der Innenstädte zu erzielen, perforierte Stadtstrukturen zu vermeiden und ein intaktes und nachfragegerechtes Wohnungs- und Gemeinbedarfsangebot zu gestalten.

Klimaschutz- und -anpassungsmaßnahmen sind von zunehmender Bedeutung.

 

Eine Aufnahme neuer Stadtumbaugebiete ist seitens des SMI ausgeschlossen. Dagegen können bestehende Gebiete in Größe, Struktur, Programmbeteiligung und Finanzumfang angepasst werden, wenn dieses durch Maßnahmen begründet ist.

 

Für die Stadt Zittau bedeutet dies konkret, dass im Rahmen der Fortsetzungsanträge 2018 die beiden aktiven Stadtumbaugebiete „Aufwertung Innenstadt“ und „Teilbereich Ost“ wie folgt geändert werden:

□ Stadtumbau-Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt“

   à Änderung Gebietsabgrenzung

□ Stadtumbau-Rückbaugebiet „Teilbereich Ost“

   à Zuordnung weiterer Fördergegenstände (Programmteil Aufwertung – Rückbau von Erschließungsanlagen)

 

 

Nachfolgend wird die Notwendigkeit der Anpassung Gebietsabgrenzung für das Stadtumbau-Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt“ begründet:

 

Ziele bisher und neu:

-           Kernstadtstärkung durch Erhaltung und Schaffung nachfragegerechten Wohnraumes

und zugehöriger Infrastruktur/Gemeinwesen

-           Kernstadtstärkung durch Rückbau einzelner Gebäude zur Bereinigung des Wohnungsmarktes

            sowie zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität

 

Gebietskulisse bisher:

-           Süd- und Süd-Westbereich des Historischen Stadtkerns mit Anschluss im Süden bis zum Külzufer

 

Gebietskulisse neu:

-           Erweiterung des bestehenden Stadtumbau-Aufwertungsgebietes in süd-westlicher und

süd-östlicher Ausrichtung (Äußere Oybiner Straße/Mandaustraße/Goldbachstraße sowie

Friedensstraße/Südstraße)

 

Maßnahmen:

-           Sicherungs- und Baumaßnahmen privater Wohngebäude, Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen

-           Erneuerung und Gestaltung von Erschließungsanlagen und des Wohnumfeldes

-           einzelne Ordnungsmaßnahmen (Rückbau von privaten und kommunalen Gebäuden)

 

Die neue Gebietsabgrenzung ist Grundlage und Voraussetzung für die Erarbeitung und Abgabe der Unterlagen für den Stadtumbau-Fortsetzungsantrag in diesem Programm im Mai 2018.


BauGB; Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE)  vom 20. August 2009;

Ausschreibung des SMI vom 23. Januar 2018 veröffentlicht im Amtsblatt  Nr. 7 vom 15. Februar 2018


Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Änderung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt in Form der Gebietserweiterung in süd-westlicher und süd-östlicher Ausrichtung (Äußere Oybiner Straße/Mandaustraße/Goldbachstraße sowie Friedensstraße/Südstraße).

Der beiliegende Lageplan und das Flurstücksverzeichnis sind Bestandteile des Beschlusses.