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Name:066/2018  
Aktenzeichen:ZSG/Kai
Art:Beschlussvorlage  
Datum:22.03.2018  
Betreff:Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat in Zusammenarbeit mit den Ländern die Zusammenführung des bisherigen „Stadtumbau Ost“ und „Stadtumbau West“ in ein gemeinsames Stadtumbauprogramm erarbeitet und vorgestellt.

 

Grundsätzlich ist die bestehende konzeptionelle Stadtumbaustrategie fortzusetzen, welche im Wesentlichen durch die Neustrukturierung des Stadtumbauprogramms im Jahr 2012 geprägt wurde, und diese an zwischenzeitlich entstandene Bedarfe anzupassen bzw. um diese fortzuschreiben. Prioritär wird weiterhin betrachtet, eine Stärkung der Innenstädte zu erzielen, perforierte Stadtstrukturen zu vermeiden und ein intaktes und nachfragegerechtes Wohnungs- und Gemeinbedarfsangebot zu gestalten.

Klimaschutz- und -anpassungsmaßnahmen sind von zunehmender Bedeutung.

 

Eine Aufnahme neuer Stadtumbaugebiete ist seitens des SMI ausgeschlossen. Dagegen können bestehende Gebiete in Größe, Struktur, Programmbeteiligung und Finanzumfang angepasst werden, wenn dieses durch Maßnahmen begründet ist.

 

Für die Stadt Zittau bedeutet dies konkret, dass im Rahmen der Fortsetzungsanträge 2018 die beiden aktiven Stadtumbaugebiete „Aufwertung Innenstadt“ und „Teilbereich Zittau-Ost“ wie folgt geändert werden:

□ Stadtumbau-Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt“

   à Änderung Gebietsabgrenzung

□ Stadtumbau-Rückbaugebiet „Teilbereich Zittau-Ost“

   à Zuordnung weiterer Fördergegenstände (Programmteil Aufwertung – Rückbau von Erschließungsanlagen)

 

Nachfolgend wird die Notwendigkeit der Zuordnung weiterer Fördergegenstände für das Stadtumbau-Rückbaugebiet „Teilbereich Zittau-Ost“ begründet:

 

Ziele bisher und neu:

-          Kernstadtstärkung durch Bereinigung des Wohnungsmarktes in peripheren Bereichen zur Reduzierung von Leerstand und Stärkung der Nachfrage sanierten Wohnraums in innerstädtischen Bereichen

-          Anpassung des Umfeldes nach erfolgtem Rückbau Wohngebäude durch Rückbau Straßen, Gehwege und Stellplatzflächen

-          Anpassung technischer und sozialer Infrastruktur (langfristig geplant)

-          Verbesserung des Stadtbildes (Willkommenskultur)

 

Gebietskulisse bisher/neu:

-          Wohngebiet Zittau Ost

 

Maßnahmen bisher (Programmteil Rückbau):

-          Rückbau von Wohngebäuden

 

Maßnahmen neu (Programmteile Rückbau und Aufwertung*):

-          Rückbau von Wohngebäuden

-          Rückbau von Erschließungsanlagen

-          langfristig geplant: Rückbau von leitungsgebundener, technischer Infrastruktur

 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Großvermieter ist erfolgt. Die Stadtumbaustrategie wird im öffentlichen Beteiligungsportal der Stadt Zittau den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt.

Die beiden Programmteile sind Grundlage und Voraussetzung für die Erarbeitung und Abgabe der Unterlagen für den Stadtumbau-Fortsetzungsantrag in diesem Programm im Mai 2018.

 

*Der Rückbau von Erschließungsanlagen und leitungsgebundener, technischer Infrastruktur wird in der „Förderterminologie“ als Fördergegenstand „Aufwertung“ bezeichnet.


BauGB; Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE)  vom 20. August 2009;

Ausschreibung des SMI vom 23. Januar 2018 veröffentlicht im Amtsblatt  Nr. 7 vom 15. Februar 2018


Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, das Fördergebiet Stadtumbau „Teilbereich Zittau-Ost“ um den Fördergegenstand Aufwertung zu ergänzen.