Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
061/2018
Art
Beschlussvorlage

Nach jetzt erfolgter Überprüfung in Vorbereitung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes zeigte sich, dass umfangreiche Änderungen fast aller Gliederungspunkte des Brandschutzbedarfsplanes  (außer Ziff. 2; 3.1.; 5.1. und 5.2.) erforderlich werden. Der Landkreis als untere Brandschutzbehörde, welcher der Plan zur Bestätigung vorzulegen ist, empfiehlt, mit der Erarbeitung eine externe Firma zu beauftragen, welche auf wissenschaftlicher Grundlage eine Standort- und Gefahrenanalyse erstellen sollte. Für die Erarbeitung einer Standortanalyse können Fördermittel für das Jahr 2019 beantragt werden. Nach Abstimmung in den Ortsfeuerwehren, mit den Ortschaftsräten und innerhalb der Arbeitsgruppe kann der daraus erstellte Brandschutzbedarfsplan im Jahr 2020 durch den Stadtrat beschlossen werden.

 

Durch den Beschluss wird sichergestellt, dass bis zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes die

Freiwillige Feuerwehr Zittau den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähig und einsatzfähig

bleibt.

 

Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)

§ 6 Abs. 1 Nr. 5

 

Sächsische Feuerwehrverordnung (SächsFwVO) § 1 Abs. 1

 

Empfehlung des Sächsischen Staatsministerium des Innern (Az.: 37-00500.60/60

vom 7. November 2005) zum Brandschutzbedarfsplan

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes durch eine externe Firma vorzubereiten auf der Grundlage der von der Arbeitsgruppe „Brandschutzbedarfsplan“ empfohlenen „Grundsatzabstimmung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau“ gemäß Anlage.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge