Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018

Betreff
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2018
Vorlage
038/2018
Art
Beschlussvorlage

Die Ausschreibung für die Beantragung der Jahresprogramme 2018 nimmt das Sächs. Staatsministerium des Innern (SMI) in mehreren Stufen vor. Gegenstand der Bekanntmachung vom 29.11.2017 ist der Aufruf zur Einreichung von Fortsetzungsberichten und -anträgen in den Programmen „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (SDP), „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ (SEP) sowie „Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP). Zur Beantragung in den Programmteilen des Stadtumbaus wurde erst mit der Ergänzungsbekanntmachung vom 23.1.2018 aufgerufen. Der Einreichungstermin dafür ist der 2.5.2018.

 

Die beigefügten Unterlagen geben Auskunft über das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ im Fördergebiet „SDP 2014-2020“. Dieses Gebiet setzt die seit 1991 bestehende Gesamtmaßnahme „Historischer Stadtkern Zittau“, welche zum 31.12.2017 beendet wurde, im Programm SDP fort. Weitere Teilflächen des Historischen Stadtkerns sind in anderen Förderprogrammgebieten erfasst.

 

Der Schwerpunkt dieses Programms ist die Sanierung der großen stadtbildprägenden barocken Bürgerhäuser in dem deutlich verkleinerten Fördergebiet. Aber auch Ordnungsmaßnahmen sowie das Sanierungsvorhaben Hauptturnhalle am Grünen Ring haben einen besonderen Stellenwert im Gesamtkonzept.

Die Gebietsaufnahme SDP 2014-2020 erfolgt auf der Grundlage und unter Beachtung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (INSEK) der Stadt Zittau, dem Handlungskonzept „Zittauer Innenstadt“ (Weißbuch) sowie den bisher realisierten Sicherungs-, Ordnungs- und Sanierungsmaßnahmen innerhalb der Bund- und Länderförderprogramme. Im Besonderen wurden die in verschiedenen Handlungsfeldern mit den Einwohnern zusammen entwickelten Vorstellungen, die sich besonders auf die Themen „Leben“ in der Stadt, Freiräume gestalten und Gebäude durch Zwischennutzungen „bewachen“, berücksichtigt.

 

Die aktuelle Situation im Programm spiegelt folgenden Sanierungsstand wieder:

Die im Jahr 2017 noch laufenden privaten Baumaßnahmen Markt 4 und Markt 7 wurden im 4. Quartal 2017 abgeschlossen. Die städtische Rückbaumaßnahme Albertstraße 6 (Abbruch ehem. Kaufhalle Mitte) wurde ebenfalls im Jahr 2017 erfolgreich durchgeführt und beendet. Die im Jahr 2015 als 1. Bauabschnitt (BA) begonnene Einzelmaßnahme Innere Weberstraße 37 (private Baumaßnahme) wurde im Jahr 2017 kontinuierlich fortgeführt und mit Ende des Jahres als 2. BA Innere Weberstraße 37/39 weiter geführt. Die Sanierung der Hauptturnhalle, Theaterring 10 mit Teilneubau ist eine laufenden Gemeinbedarfs- und Folgereinrichtung des Landkreises, sie wird 2018 weitergeführt. In diesem Jahr erfolgt die Realisierung des Parkplatzes.

 

Für das Jahr 2018 sind neue Maßnahmen vorgesehen. Es ist geplant, städtebaulich sehr wichtige und prägnante Gebäude am Markt  und in der Brunnenstraße im ersten Quartal 2018 zur Beschlussfassung zu bringen, um sie danach als große private Baumaßnahmen zu beginnen. Weiter geführt werden die Ordnungsmaßnahme Innere Weberstraße und die Baumaßnahme Innere Weberstraße 37/39.

 

Der Beginn weiterer neuer Maßnahmen wird in dieser Gesamtmaßnahme nicht erfasst. Im Jahr 2021 wird das Programm ausfinanziert, danach erfolgen der Abschluss des Programmes und die Gebietsabrechnung.

Trotz des bisher Geleisteten in den SDP Programmen „SDP EHSG“ und „SDP 2014-2020“ sind weitere Anstrengungen nötig, um die im Stadtkern wie in der Gesamtstadt verbliebenen, im Sinne des Stadtbildes und des  Denkmalschutzes äußerst wertvollen, aber für moderne Nutzungen bedingt verwertbaren  Gebäude in ihrer Substanz zu sichern, zu sanieren und einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen. Ergänzend besteht auch weiterhin die Notwendigkeit der Aufwertung von Freiräumen und Straßen. Aufgrund der Handlungserfordernisse einerseits und der zeitlichen und finanziellen Begrenzung des Programms andererseits ist eine Fortsetzung der Gesamtmaßnahme „SDP 2014-20“ im Programm SDP beabsichtigt.

BauGB, Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE), Bekanntmachung des SMI für die Programme der Städtebauförderung – Programmjahr 2018

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Beantragung von Finanzhilfen i. H. v. 633,23 T€ im Programmjahr 2018 als Kassenmittel für die Jahre 2020 bis 2021 im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für die Gesamtmaßnahme „SDP 2014-20“.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Investitionshaushalt

Einnahmen

51101.13003

 

Ausgaben

51101.15001

 

Ergebnishaushalt

Einnahmen

Private Baumaßn. 51101.314105

Hauptturnhalle 51101.314106

Vergütung 51101.314102

Öffentlichkeitsarbeit 51101.314104

 

Ausgaben

Private Baumaßn. 51101.431700

Hauptturnhalle 51101.431200

Vergütung 51101.431520

Öffentlichkeitsarbeit 51101.427111

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre (2019-2021)

Aufwendungen

8.459.289,00 €

1.330.000,00 €

2.896.538,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

0

0

0

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

0

0

0

Erträge

6.767.431,00 €

1.064.000,00 €

2.317.230,00 €