Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Information zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau"

Betreff
Information zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau"
Vorlage
037/2018
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Beschluss zur Untersuchung der Aufnahme des Ortsteils Hirschfelde in das Bund-Länder-Programm Stadtumbau

 

In der Beschlussvorlage bezieht sich die Fraktion richtigerweise auf die VwV StBauE vom 20.08.2009.

Diese regelt die Zuwendungsvoraussetzungen für die Förderung städtebaulicher Erneuerungen im Freistaat Sachsen. Diese wird ergänzt durch die

Bekanntmachung des SMI für die Programme der Städtebauförderung bezogen auf das Programmjahr, letzte Bekanntmachung vom 23.Januar 2018.

 

In beiden Dokumenten werden die Aussagen des BauGB zum besonderen Städtebaurecht für den Freistaat Sachsen konkretisiert. Nach Abschluss der jeweiligen Ländervereinbarungen

gelten dann im jeweiligen Bundesland die Verwaltungsvorschriften (VwV) des Bundeslandes.

 

Die sächsische Bekanntmachung Programmjahr 2018 und  VwV StBauE regelt folgendes:

 

Fördergebiete, die neu in ein Programm der

Städtebauförderung aufgenommen werden, müssen in Gemeinden

des Freistaates Sachsen liegen, die mindestens

Grundzentren sind und mindestens 2 000 Einwohner haben.

 

Liegt das Fördergebiet in einem Ortsteil  dieser Gemeinden,

so soll auch dieser mindestens 2 000 Einwohner haben.

 

3.1. SOP – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

 

3.2.3 Antragszulassung

Neuaufnahmen sind nur für Programmgemeinden, die

bereits in den Programmjahren von 1998 bis 2013 in

das Programm aufgenommen wurden und für deren

Altgebiete ein ausführlicher Sachbericht mit Ausstiegszenario

vorgelegt wird, möglich.

 

VwV StBauE

 

15.2   bei Anträgen hinsichtlich Gemeinden von 2000 bis 5000  Einwohnern ist ergänzend zu prüfen, ob das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (EPLR) alternativ in Betracht kommt.

 

Prüfung ergibt:   zu wenig Einwohner ca. 1500

                         Liegt im EPLR Entwicklungsprogramm LEADER-Naturpark Zittauer Gebirge

  

 

Durch ZSG wird 2018 im Rahmen einer Masterarbeit mit Betreuung Prof. Knippschild im Lehrstuhl revitalisierender Städtebau das Thema „Entwicklungsszenarien der nördlichen Ortschaften“  bearbeitet um damit zielgerichtet Nutzungs-und Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen zu können.