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Name:013/2018  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:23.01.2018  
Betreff:Baubeschluss zum Ausbau der Äußeren Weberstraße vom Kreuzungspunkt Goldbach-/Rietschelstraße bis Kreuzungspunkt Töpferberg/Dr.-Brinitzer-Straße - Anteil SVZ und Bestätigung der Vereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 231 KB Beschlussvorlage 231 KB
Dokument anzeigen: Äußere Weberstr Lageplan 3 Dateigrösse: 275 KB Äußere Weberstr Lageplan 3 275 KB
Dokument anzeigen: Äußere Weberstr. Lageplan 1 Dateigrösse: 1 MB Äußere Weberstr. Lageplan 1 1 MB
Dokument anzeigen: Äußere Weberstr. Lageplan 2 Dateigrösse: 744 KB Äußere Weberstr. Lageplan 2 744 KB
Dokument anzeigen: Vereinbarung Dateigrösse: 767 KB Vereinbarung 767 KB

Die Baumaßnahme ist eine Gemeinschaftsmaßnahme des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, NL Bautzen (LAsuV) und der Stadtverwaltung Zittau (SVZ).

 

Der Abschnitt der Bundesstraße B 96 Äußere Weberstraße zwischen dem Ring und der Kreuzung Goldbachstraße/Rietschelstraße soll grundhaft ausgebaut werden.

 

Der betrachtete Abschnitt der Äußeren Weberstraße genügt nicht mehr den gestellten verkehrlichen und baulichen Anforderungen. Er ist derzeit mit verwitterten bituminösen Schichten befestigt, welche teilweise auf einer Pflasterunterlage aufgebracht wurden. Durch die langjährige Nutzung und einen den Belastungen nicht entsprechenden Unterbau ist es bereits zur Bildung von Spurrinnen, Netzrissen, Ausbrüchen und Fahrbahnunebenheiten gekommen.

 

Einem ungefährdeten Verkehrsablauf steht auch das Fehlen jeglicher Radverkehrsanlagen entgegen. Damit kommt es zu gegenseitigen Beeinträchtigungen vor allem zwischen Kraftfahrzeugen und Radfahrern auf der Fahrbahn sowie zwischen Fußgängern und Radfahrern auf dem Gehweg.

 

Eine weitere hohe Gefährdung geht von den PKW-Stellplätzen in Schrägaufstellung aus. Abgestellte PKW stoßen beim Ausparken rückwärts direkt in die anliegende Fahrspur zurück. Dabei versperren weitere parkende Fahrzeuge oftmals die Sicht. Diese Art der Ausbildung von Anlagen des ruhenden Verkehrs ist für die Äußere Weberstraße denkbar ungeeignet.

 

Die Kreuzung der Goldbach-/Rietschelstraße mit der Äußeren Weberstraße birgt hinsichtlich der Anordnung der Fahrstreifen Gefährdungspotential. Aufgrund unzureichender Fahrbahnbreiten, verbunden mit einem leichten Achsversatz der Knotenpunktarme Rietschel- und Goldbachstraße, liegen korrespondierende Fahrstreifen nicht genau gegenüber, was die Erkennbarkeit der Verkehrsführung erschwert. Zudem konnte bisher trotz erhöhtem Bedarf für Linksabbieger von der Rietschel- in die Äußere Weberstraße nur ein Aufstellbereich, jedoch kein Abbiegestreifen angeboten werden.

 

Die Leichtigkeit des Verkehrs ist im Planungsbereich insgesamt erheblich eingeschränkt.

 

Das Verkehrsunfallgeschehen wurde durch die Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien erfasst. Unfallhäufungen sind an den großen Knotenpunkten der Weberstraße Goldbach-/Rietschelstraße und Töpferberg/Dr.-Brinitzer-Straße zu verzeichnen.

 

Die geplanten Veränderungen an der Flächenaufteilung der Strecke mit Anlage eines Radfahrstreifens und Überführung der Schräg- in Längsparkplätze sowie an der Geometrie des Knotens Weber-/Goldbach-/Rietschelstraße bieten die Voraussetzung für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit. Besonders durch die Errichtung von verkehrssicheren Radverkehrsanlagen wird es zu einer Entflechtung bisher sich gegenseitig beeinträchtigender Verkehrsarten kommen. Dadurch wird die Leichtigkeit des Verkehrs erheblich verbessert.

 

Zusätzlich soll zwischen der Bushaltestelle hinter dem Knotenpunkt Gasstraße und der Rathenaustraße eine Überquerungsanlage für Fußgänger angelegt werden. Der Bedarf resultiert weniger aus einem allgemein hohen Fußgängeraufkommen sondern aus der Tatsache, dass die Äußere Weberstraße ein Schulweg kreuzt.

 

Schüler auf dem Weg von und zur Lessing-Grundschule an der Dr.-Friedrichs-Straße nördlich der Dresdner Straße, insbesondere die morgens auf dem Hinweg mit dem Schulbus an der Äußeren Weberstraße ankommen, müssen die Dresdner und Äußere Weberstraße, beide mit hoher Verkehrsbelegung, überqueren. Während an der Kreuzung Dresdner-/Ratenaustraße eine Lichtsignalanlage vorhanden ist, die den sicheren Übergang der Fußgänger gewährleistet, existiert an der Äußeren Weberstraße bisher kein vergleichbarer sicherer Überweg.

 

Durch die Anlage einer Überquerungsanlage ist eine Zunahme der Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erwarten.

(Auszug aus dem Erläuterungsbericht)

 

Art und Umfang der Maßnahme bestimmen sich aus dem Feststellungsentwurf der Straßenbauverwaltung vom 18.03.16:

-         Ausbau der Fahrbahn mit Radfahrschutzstreifen

-         Neuanlage von Längsparkbuchten

-         Erneuerung Gehwege, einschließlich Bushaltestellen

-         Einordnung der Bäume

-         Erneuerung der Straßenentwässerung im Zusammenhang mit dem MW-Kanalbau (Vereinbarung zwischen LASuV und SVZ).

 

Zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme sowie Beantragung der notwendigen Fördermittel über die RL-KStB (90 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten) ist die beiliegende Vereinbarung-Nr.:
B 0348/17.00 abzuschließen.

 

Die Stadt Zittau trägt die Kosten für die Gehwege und Parkflächen sowie anteilige Kosten für die Änderung der Kreuzungen. Im Zusammenhang mit dem Straßenbau muss die Straßenbeleuchtung erneuert werden.

 

Die Durchführung der Straßenbaumaßnahme sowie aller anderen Tiefbauarbeiten und Leitungsverlegungen soll in einer gemeinsamen Ausschreibung und damit in den Jahren 2018 – 2019 so kostengünstig wie möglich erfolgen.

 

Die Gesamtkosten für die Stadt Zittau betragen 873.000,00 €. Zur Finanzierung der Kosten für die Straßenbeleuchtung soll zusätzlich die Förderrichtlinie Klima 2014 mit ca. 40 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten herangezogen werden.

 

Die Gesamtkosten der Maßnahme haben sich erhöht und sollen im evtl. Nachtrags-Haushalt 2018 bzw. im nächsten Doppelhaushalt dargestellt werden. Die notwendigen Eigenmittel haben sich nicht erhöht.

 

Im Zusammenhang mit dem Straßenbau sind zuerst umfangreiche Leitungsverlegungen notwendig, wie Neubau der Oybin-Trinkwasser-Leitung, Mischwasserkanal und andere Versorgungsleitungen.

 

Anlagen

Vereinbarung-Nr.: B 0348/17.00

Lageplan


Hauptsatzung § 6, Abs. 1


Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Feststellungsplanung für die Äußere Weberstraße zwischen Ring (Dr.-Brinitzer-Straße/Töpferberg) und dem Knoten Goldbachstraße/Rietschelstraße vom 18.03.16 sowie die beiliegende Vereinbarung-Nr.: B 0348/17.00 zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der Stadtverwaltung Zittau zur Bauausführung.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54100.096200

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Gehweg Äußere Weberstraße (B 96)

Maßnahme-Nr.: 54105.13002

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr 2018

Folgejahre jährlich

2019

Aufwendungen

873.000,00

360.000,00

einschl. HH-Rest

513.000,00

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

743.000,00

280.000,00

463.000,00