Begründung:

Seit 01.01.1998 existiert der städtische Eigenbetrieb “Tourist-Information” Zittau, welcher jährlich einen Wirtschaftsplan und einen Jahresabschluss mit Lagebericht vorzulegen hat.

Laut §§ 9 und 19 Sächsisches Eigenbetriebsgesetz und §§ 5 und 16 der Eigenbetriebssatzung hat der Stadtrat den Jahresabschluss – ebenso wie die Entlastung der Betriebsleitung – festzustellen. Aus diesem Grund wird der Jahresabschluss 2009,  bestehend aus Bilanz, Anhang zur Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes,  dem Stadtrat zur Feststellung eingereicht.

Angaben zum Jahresabschluss:                       31.12.2009                              Vorjahr

Die Bilanzsumme des Jahres 2009 beträgt       47.105,32 €                               89 997,60 €

Davon entfallen auf der Aktivseite auf

- das Anlagevermögen:                                         896,41 €                                      1,348,29 €

- das Umlaufvermögen:                                    46.208,91 €                               88.649,31 €

Davon entfallen auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital:                                             4.178,01 €                                 26.597,93 €

- die Rückstellungen:                                       27.969,78 €                               42.500,48 €

- die Verbindlichkeiten:                                  14.957,53 €                              20.899,19 €

Der Jahresverlust 2009 beträgt                 - 22.419,92 €                               14.451,61 €

Die Summe der Erträge beträgt              412.183,40 €                          460.652,88 €

Die Summe der Aufwendungen beträgt            434.603,32 €                          446.201,27 €

Durch die prüfende Wirtschaftsprüfungsgesellschaft “Rödl & Partner“ GmbH wurde dem Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Tourist-Information am 23.07.2010 der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Durch den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes wurde der Jahresabschluss 2009 am 05.10.2010 vorberaten. 

Der Betriebsausschuss schlägt dem Stadtrat vor, die Geschäftsleitung für das Geschäftsjahr 2009 zu entlasten.                   

SächsEigBG vom 11.07.2009, Neufassung vom 15.02.2010, §§ 9+19; Betriebssatzung v. 25.03.2010,  §§ 5+16

SächsEigBVO § 12 vom 15.02.2010

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt den Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes  “Tourist-Information Zittau“  fest und entlastet die Betriebsleiterin für das Jahr 2009.

Feststellung des Jahresabschlusses (§ 19 SächsEigBG)

1.    Bilanzsumme:                                          47.105,32 €

1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf

       - das Anlagevermögen:                                         896,41 €

       - das Umlaufvermögen:                                    46.208,91 €    

1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf

       - das Eigenkapital:                                 4.178,01 €      

       - die Rückstellungen:                           27.969,78 €                

       - die Verbindlichkeiten:                                  14.957,53 €

2.    Jahresverlust:                                        - 22.419,92 €

2.1. Summe der Erträge:                              412.183,40 €

2.2. Summe der Aufwendungen:             434.603,32 €

Finanzielle Auswirkungen: