Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Festlegung der federführenden Bearbeitung des Forschungsprojektes "Zittau 2020-Leben in der Innenstadt"

Betreff
Beschluss zur Festlegung der federführenden Bearbeitung des Forschungsprojektes "Zittau 2020-Leben in der Innenstadt"
Vorlage
024/2013
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Zittau wurde als eine von acht Städten (Königs Wusterhausen, Wolfenbüttel, Bielefeld, Göppingen, Delmenhorst, Halle, Pirmasens und Zittau) in das Forschungsprogramm „Innovationen für Innenstädte- ein ExWoSt (Experimenteller Wohnungs-und Städtebau) Forschungsfeld des Bundes zur Umsetzung des Weißbuches Innenstadt aufgenommen. Der Bewilligungsbescheid liegt vor. Die Laufzeit erstreckt sich auf einen Zeitraum vom 30.11.2012 bis zum 31.10.2014.

Mit dem Forschungsprogramm „ExWoSt“ fördert der Bund in Form von Forschungsfeldern, Studien oder Initiativen innovative Planungen und Maßnahmen zu wichtigen städtebaulichen und wohnungspolitischen Themen. Träger des Programms ist das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Die Betreuung obliegt dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung. Mit dem Projekt sollen neue Ideen und Impulse für die bereits laufenden langjährigen Sanierungs-und Entwicklungsprozesse mit dem Ziel der Belebung der Innenstadt entwickelt werden. Aus den Erfahrungen werden Hinweise für die Weiterentwicklung der Städtebau- und Wohnungspolitik abgeleitet und der Wissenstransfer unterstützt.

Das Projekt soll aufzeigen, wie durch eine integrierte Betrachtung unterschiedlicher Aspekte der Innenstadtentwicklung zukunftsfähige Lösungen erarbeitet werden können. Das Konzept sieht die beteiligungs-und umsetzungsorientierte Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Rahmenplanes der Innenstadt (1993) vor. Beispielhaft sollen Verfahren zur Bürgerbeteiligung und zur Verknüpfung konzeptioneller Planungen mit der Umsetzung konkreter Schlüsselprojekte erarbeitet und aufgezeigt werden.

Das Projekt wird durch eine durch das BMVBS eingesetzte Forschungsassistenz wissenschaftlich begleitet die auch die  in den Städten  erreichten Ergebnisse bewertet. Hier das Büro „plan zwei“. Des weiteren wird eine externe Moderation erwartet. Hier läuft gerade die Ausschreibung und der Findungsprozess.

Fördermittelempfänger und Projektträger ist die Stadt Zittau. Ausführender des Projektes für die Stadt Zittau wäre die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH, die für die Erstellung des Stadtentwicklungskonzeptes einschließlich der Teilkonzepte verantwortlich zeichnet. Die Beauftragung externer Dritter (Moderator, Modellbauer...) unterliegt nach Beschlussfassung auch der ZSG mbH.

Die Maßnahme ist im Haushalt angemeldet.

Der Bewilligungsbescheid weist 51.718,76 € Gesamtkosten mit einer Finanzhilfe von 41.375,00 €  und einem notwendigen EAT von  10.343,76 € aus.

BauGB

Zuwendungsbescheid vom 12.12.2012, SWD-10.04.05-1211018

Der Verwaltungs-und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Umsetzung des Forschungsprojektes „Zittau 2020- Leben in der Innenstadt“ federführend  durch die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH. Dies beinhaltet ebenfalls die Legitimation zu der im Zusammenhang mit dem Projekt durchzuführenden Befragungen im Zittauer Stadtgebiet, sowie zur Kooperation mit notwendigen Partnern. 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101  gemäß Anmeldung vom 23.01.13

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

51.718,76

34.687,51

17.031,25

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

41.375,00

27.087,50

14.287,50