Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Zittau mit den Teilbereichen Nord und SüdOst

Betreff
Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Zittau mit den Teilbereichen Nord und SüdOst
Vorlage
006/2013
Art
Beschlussvorlage

 Die Stadt Zittau beteiligt sich seit dem Jahr 2003 aktiv am Stadtumbauprozess. Die Grundlage dafür bieten das Stadtumbaukonzept (Beschluss-Nr. 89/10/02 vom 24.10.2002) sowie dessen Fortschreibungen durch das Integrierte Handlungskonzept (INSEK, Beschluss-Nr. 12/02/05 vom 24.02.2005 und Beschluss-Nr. 10/02/06 vom 23.02.2006) und das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKo, Beschluss-Nr. 131/11/08 vom 20.11.2008).

 

Mittels dieser Konzepte wurden die demographischen, städtebaulichen und wohnungsmarktpolitischen Entwicklungsprozesse evaluiert und daraus eine Entwicklungsstrategie abgeleitet. Zur Umsetzung dieser konzeptionellen Strategie beantragte die Stadt Zittau die Aufnahme verschiedener Stadtumbaugebiete in die Städtebauförderprogramme „Stadtumbau Ost“ mit den Programmteilen Rückbau Wohngebäude, Aufwertung, Sicherungsmaßnahmen (ohne kommunalen Eigenanteil), Sanierung von Altbauten (ohne kommunalen Eigenanteil) und Rückführung städtischer Infrastruktur. Für alle genannten Programmteile wurde die Stadt Zittau aufgenommen.

 

Die Fortschreibung der Städtebauförderprogramme ist jährlich vorzunehmen. Gemäß Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für das Programmjahr 2012 können in den bestehenden Stadtumbaugebieten nur noch im Rahmen bereits bewilligter Finanzhilfen Maßnahmen durchgeführt werden. Diese Gebiete sind nach Ausfinanzierung abzurechnen.

 

Der erforderliche Entwicklungsprozess der Stadt Zittau ist jedoch mit dem bisher erreichten Stand nicht abgeschlossen. Die Stadt Zittau wird deshalb um eine Neuaufnahme im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ Programmjahr 2013-2017 für die Programmteile Rückbau Wohngebäude, Aufwertung sowie „Rückführung städtische Infrastruktur“ beantragen. Dazu ist die Fortschreibung des bestehenden Stadtumbaukonzeptes als gebietsbezogenes Handlungskonzept für das

„Stadtumbaugebiet Zittau“ sowie eine Gebietsfestlegung erforderlich.

 

Die Kernaussagen des Stadtumbaukonzeptes, die zeichnerische Darstellung des Fördergebietes sowie eine Auflistung der betreffenden Grundstücke und Maßnahmen sind dem Beschluss als Anlage beigefügt.

 

 BauGB, VwV StBauE, Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren für die Programme der Städtebauförderung, Programmjahr 2013 vom 19. November 2012

 

 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die als „Stadtumbaugebiet Zittau“ im beigefügten Lageplan gekennzeichneten Bereiche als Gebietsabgrenzung zur Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost, Programmteil Rückbau Wohngebäude, Programmteil Aufwertung sowie Programmteil Rückführung städtische Infrastruktur“ festzulegen. Der Lageplan, das Grundstücksverzeichnis sowie das Stadtumbaukonzept sind Bestandteil des Gebietsbeschlusses.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

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Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

keine

keine

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge