Mit Beschluss Nr. 188/2012 hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und die Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. XXVII „Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau“ beschlossen.
An der Beschlussfassung war am 13.12.2012 ein Stadtrat beteiligt, bei dem die Besorgnis der Befangenheit vorliegt. Der Beschluss Nr. 188/2012 soll damit vorsorglich aufgehoben und das Beschlussverfahren wiederholt werden..
SächsGemO
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 188/2012.
Veranschlagt unter HH-Stelle/ Produktkonto |
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Bezeichnung der HH-Stelle/ Produktkonto |
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Finanzielle Auswirkungen |
Gesamtbetrag |
aktuelles HH-Jahr |
Folgejahre jährlich |
Aufwendungen |
keine |
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zuzügl. Abschreibungsaufwand |
keine |
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zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand |
keine |
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Erträge |
keine |
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