Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Stellungnahme der Stadt Zittau zum UVP-Verfahren für 52 Windkraftanlagen im Bereich Turow der Gemeinde Bogatynia

Betreff
Stellungnahme der Stadt Zittau zum UVP-Verfahren für 52 Windkraftanlagen im Bereich Turow der Gemeinde Bogatynia
Vorlage
144/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Auf dem Gebiet der Republik Polen ist am Standort der Gemeinde Bogatynia, Ortschaft Turow, die Errichtung eines Windparks mit 52 Windkraftanlagen mit Nabenhöhen zwischen 85 und 105 m geplant. Für das Vorhaben wird ein UVP-Verfahren nach polnischem Recht durchgeführt. Durch die Republik Polen wurde der deutschen Seite die UVP-Dokumentation über die Auswirkung des Vorhabens auf die Umwelt übergeben. Es erfolgt eine öffentliche Auslegung im Ortsteil Hirschfelde entsprechend der öffentlichen Bekanntmachung des Landkreises. Die öffentliche Bekanntmachung erscheint im Landkreisjournal vom 01.09.2010 und ist ab 01.09.2010 bis Ende der Auslegungsfrist auf der Internetseite des Landkreises eingestellt.

Die Stadt Zittau, als betroffene Gemeinde, wird lt. deutschem UVP-Gesetz eine Stellungnahme direkt an den durchführenden des UVP-Verfahrens (Burmistrz Miasta i Gmeny Bogatynia; ul. Daszskiego 1; 59-920 Bogatynia)  abgeben.

Eine Kopie der Stellungnahme ergeht gleichzeitig an das Landratsamt; Umweltamt/Untere Immissionsschutzbehörde (Frau Dr. M. Kloß).

 

Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 b des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt der durch die Verwaltung vorbereiteten Stellungnahme zum UVP-Verfahren (Umweltverträglichkeitsprüfung) für 52 Windkraftanlagen im Bereich Turow der Gemeinde Bogatynia zu.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

-

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine