Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Grundsatzbeschluss zur Ersatzinvestition / Sanierung Hort Kämmelstraße 2013/2014

Betreff
Grundsatzbeschluss zur Ersatzinvestition / Sanierung Hort Kämmelstraße 2013/2014
Vorlage
182/2012
Art
Beschlussvorlage

Für den Hort Kämmelstraße wurde die Betriebserlaubnis (BE) bis 31.12.2012 befristet. Das Gebäude gehört der Stadt Zittau, die BE wird immer dem Träger erteilt – hier der städtischen Kita-gGmbH. Das Objektverhältnis ist über einen Mietvertrag geregelt. Danach ist die Stadt Zittau sachlich zuständig für die Beseitigung BE-Hindernisse. Bisherige Maßnahmen insbesondere im Brandschutzbereich sind noch nicht ausreichend zur BE-Verlängerung.

Vor dem Hintergrund der erforderlichen Investitionen wurden 2011 Varianten - Sanierung / Neubau / Modulbauweise – untersucht. Daraus schlussfolgernd wurde die Planung für eine Ersatzinvestition in Massivbauweise und weitergehende Betrachtungen zur Einergieeinsparung beauftragt. Gleichzeitig wurden für die Investitionsplanung Gesamtkosten in Höhe von 2.200 T€ vorgesehen und im Haushaltsbeschluss 2012 fixiert. Der Gesamtfinanzierung ist jedoch eine 50%ige Förderung unterstellt. Diese konnte für 2012 ff nicht erzielt werden. Hierzu liegt ein Negativattest der zuständigen Stellen der Landkreisverwaltung Görlitz vor. Der Förderschwerpunkt ist z. Z. fast ausschließlich auf den Krippenbereich ausgerichtet, eine Aussicht auch für 2013 vage und keinesfalls gesichert.

Intensive Gespräche mit dem zuständigen Landesjugendamt Chemnitz am 27.09.2012 zur Lösung der Probleme führten im Ergebnis zur klaren Feststellung, dass ein verbindlicher Beschluss des Zittauer Stadtrates zur Ersatzinvestition/Sanierung für die Umsetzungsjahre 2013/2014 zur Verlängerung der BE erforderlich ist. Daraus schlussfolgernd liegt dieser Grundsatzbeschluss vor.

Kurzfristig werden gemeinsam mit der Kita-gGmbH Finanzierungsmodelle betrachtet, Fördermöglichkeiten recherchiert und der Variantenvergleich wieder aufgenommen.

Das Ergebnis wird im Rahmen der HH-Planung 2013 ff vorgestellt und diskutiert.

SäKitag

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die notwendige Ersatzinvestition /Sanierung für den Hort Kämmelstraße verbindlich 2013/2014 umzusetzen. In den jeweiligen HH-Plänen ist die erforderliche Finanzierung zu sichern. 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

siehe Begründung

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge