Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
216/2017
Art
Beschlussvorlage

Durch den Abbruch des früheren Gemeindeamtes in Dittelsdorf musste der Aufstellort der Schautafel für die öffentlichen Bekanntmachungen verändert werden. Mit der derzeitigen Anbringung am Gasthof Dittelsdorf war der Ortschaftsrat unglücklich. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde eine andere Lösung gesucht und mit der Bushaltestelle an der Hirschfelder Straße gefunden. Da deren bisherige Bezeichnung ‚Dittelsdorf Gemeindeverwaltung‘ nicht mehr zutrifft, wurde der Ortschaftrat um Positionierung zum künftigen Namen der Haltestelle gebeten. Diese liegt nunmehr vor, die Haltestelle trägt künftig den Namen ‚Dittelsdorf Oberdorf‘. Die vorliegende Änderung der Bekanntmachungssatzung trägt den beschriebenen Veränderungen Rechnung.

§ 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO),

§ 6 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO)

 

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Satzung  über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung).

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

200

200

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge