Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) 2017

Betreff
Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) 2017
Vorlage
209/2017
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) 2017.

 

Hintergrund:

 

Entsprechend des Stadtratsbeschlusses Nr.131/11/08 vom 20.11.2008 ist der Oberbürgermeister beauftragt, einmal jährlich über den Stand des SEKo im Stadtrat zu berichten.

 

Laut Beschluss des Stadtrates Nr. 023/09 vom 26.03.2009 wurde die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit der Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) beauftragt.

 

Arbeitsgrundlage der Fortschreibung sind die Gliederung des SEKo vom 20.11.2008 sowie die nachfolgenden aktualisierten Fassungen. Die Fortschreibung erfolgte auf Grundlage der Arbeitshilfe Städtebaulicher Entwicklungskonzepte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern.

 

Der Aufbau der Information ist im Sinne der Vergleichbarkeit und Nachvollziehbarkeit entsprechend der Reihenfolge der Fachbereiche des SEKos.

 

 

Fachbereich Städtebau und Denkmalpflege

Das Jahr 2017 war stark geprägt durch umfassende Arbeiten zu Zwischenabrechnungen für die Zeiträume 23.12.1991-31.12.2004 sowie 01.01.2005-31.03.2006 zu den Programmen der Städtebauförderung Landessanierungsprogramm „Städtebauliche Erneuerung“ (LSP), Städtebauliche Erneuerung (SE), Aufschwung Ost (SDP-AO) sowie Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP).

Weiterer Schwerpunkt waren die Verwendungsnachweise zu Gesamtmaßnahmen zur Gebietsabrechnung für die Programme Stadtumbau Ost – Programmteil Rückführung städtischer Infrastruktur (SUO-RI), Stadtumbau Ost – Rückbau Wohngebäude (SUO-RW) sowie Stadtumbau Ost – Aufwertung (SUO-A).

 

Fachbereich Wirtschaft/Wissenschaft, Arbeitsmarkt, Handel, Tourismus

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt am 18. Mai 2017 mehrheitlich die Fortschreibung in der Fassung vom 7. März 2017 des bisherigen aus dem Jahr 2008 stammenden Einzelhandelskonzeptes.

 

Fachbereich Verkehr

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt am 23. Februar 2017 mehrheitlich den Verkehrsentwicklungsplan Teil 2 „Neue Ortsteile“ als Fachteil des Stadtentwicklungskonzeptes. Der neue Verkehrsentwicklungsplan (VEP) besteht künftig aus fünf Teilen und wird den bisher gültigen VEP aus dem Jahr 1994 ersetzen. Bereits im Jahr 2008 wurde die Bestandsanalyse erarbeitet und das verkehrliche Leitbild als Teil 1 des VEP als Bestandteil des SEKos beschlossen. Mit dem Jahr 2009 begann die erste Bearbeitung des Teil 2 „Neue Ortsteile“ aus dem Erfordernis der Flächennutzungsplanung für die neuen Ortsteile.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt am 23. Februar 2017 mehrheitlich den Verkehrsentwicklungsplan Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr“ ebenso als Bestandteil des SEKos. Im Jahr 2011 begann die erste Bearbeitung des VEP Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr“. Der erste Entwurf wurde aufgrund von Erfordernissen durch die Lärmaktionsplanung und des Verkehrskonzeptes „Zittauer Innenstadt“ mehrmalig aktualisiert.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt am 22. Juni 2017 mehrheitlich das Verkehrskonzept „Historischer Stadtkern Zittau“.

 

 

 

Fachbereich Natur und Umwelt

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat im Jahr 2015 den Lärmaktionsplan Stufe 2 beschlossen. Das Büro Spiekermann war mit der Erstellung des vorgelegten Entwurfes beauftragt.

Die immissionsrechtliche Verpflichtung zur Lärmkartierung der Stufe 2 ergab sich aus dem zugrunde gelegten Verkehrsaufkommen einiger Hauptverkehrsstraße aus der vorangegangenen Stufe 1. Vom Verkehrslärm dieser kartierten Hauptverkehrsstraßen sind größtenteils Wohn- und Mischgebiete betroffen. Die grundsätzliche Zielstellung der Lärmaktionsplanung ist die Vermeidung bzw. Minderung von Umgebungslärm sowie die Verhinderung lärmbedingter gesundheitsschädlicher Auswirkungen.

Aufbauend auf gesetzlichen Vorgaben der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG) wird mit dem Lärmaktionsplan eine integrierte Betrachtung der Lärmsituation im Bereich der Hauptlärmquellen angestrebt. Darüber hinaus sollten Möglichkeiten für integrative Lösungsansätze hinsichtlich Minderung der Luftschadstoffbelastung und Erhöhung der Verkehrssicherheit und damit für positive Synergieeffekte bezüglich Wohn- und Lebensqualität genutzt werden. Die Lärmaktionsplanung hat direkten Einfluss auf die Entwürfe des Verkehrsentwicklungsplans Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" und Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau" sowie dem Verkehrskonzept „Historischer Stadtkern“.

Eine Überprüfung und gegebenenfalls bei Bedarf eine Aktualisierung von Lärmkarten und Lärmaktionspläne ist mindestens alle fünf Jahre erforderlich.

So erfolgte nach der Lärmkartierung im Jahr 2012 die aktuelle Lärmkartierung 2017 unter zusätzlicher Aufnahme von 2 km Straße an der B99 im Ortsteil Hirschfelde.

 

Fachbereich Kunst/Kultur und Sport/Freizeit

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt hat am 26. Oktober 2017 in der 1. Lesung zum Sportstättenkonzept – Fachteil 1 – Überdachte Schulsportstätten beraten.

Das Sportstättenkonzept ist hinsichtlich strategischer und sachlich akzeptabler Planungen für Schulen und Vereine zu erstellen bzw. fortzuschreiben. Dabei wird wie vorab festgelegt stufenweise vorgegangen. Der erste Teil umfasst die Analyse der Situation, eine Beschreibung des Bauzustandes sowie der Erreichbarkeit für die in Zittau liegenden überdachten Schulsportstätten.