Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Überprüfung der Barrierefreiheit von Wahllokalen

Betreff
Überprüfung der Barrierefreiheit von Wahllokalen
Vorlage
191/2017
Art
Beschlussvorlage Fraktionen

Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau, berichtete am 17.10.2017 über die Kritik des ehemaligen Oberbürgermeisters Herrn Kloß über das nicht barrierefreie Wahllokal in Eichgraben.

Die berechtigte Kritik aufgreifend, sollen alle Wahllokale der Stadt Zittau entsprechend überprüft werden.

 

Für nicht barrierefreie Wahllokale sind Alternative dem Stadtrat vorzuschlagen.

 

SZ Artikel 17.10.2017

Kritik an Wahllokal in Eichgraben

Das Gemeindezentrum sei nicht behindertengerecht, sagt Zittaus EX-OB Jürgen Kloß. Er schlägt

Alternativen vor.

Eichgraben. Zittaus Ex-Oberbürgermeister Jürgen Kloß hat in der jüngsten Ortschaftsratssitzung in

Eichgraben kritisiert, dass das Wahllokal im Ort nicht behindertengerecht sei. Die Wähler müssen im

Gemeindezentrum mehrere Treppen überwinden, was gerade für ältere Einwohner schwierig sei. Kloß, der in Eichgraben wohnt und auch Mitglied im Ortschaftsrat ist, habe am Wahltag mit seiner Frau einer älteren Dame bis in den Wahlraum helfen müssen. Der Ex-OB ist selbst 76 Jahre alt. Es sollte seiner Meinung nach darüber nachgedacht werden, einen anderen Raum, der weniger Barrieren hat, als Wahllokal zu nutzen. Kloß brachte das Kegelheim auf dem Festplatz als Alternative ins Spiel. Auch die Fahrzeughalle der Eichgrabener Ortsfeuerwehr, die sich im gleichen Gebäude wie das Gemeindezentrum befindet und barrierefrei zu erreichen ist, wäre als Wahllokal denkbar. (SZ/jl)

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle Wahllokale der Stadt Zittau auf Barrierefreiheit zu prüfen. Weiterhin soll geprüft werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe der Wahllokale zur Verfügung stehen. Über das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 schriftlich informiert.

 

Für nicht barrierefreie Wahllokale werden bis zur Stadtratssitzung im Februar 2018 Alternativmöglichkeiten erarbeitet und dem Stadtrat vorgelegt.