Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Vergabe der Erarbeitung einer Entwicklungskonzeption für den Internationalen Entwicklungsraum Liberec-Zittau

Betreff
Beschluss zur Vergabe der Erarbeitung einer Entwicklungskonzeption für den Internationalen Entwicklungsraum Liberec-Zittau
Vorlage
181/2017
Art
Beschlussvorlage

Bereits im Jahr des EU-Beitritts Tschechiens 2004 schlossen die Partnerstädte Zittau und Liberec eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit Zittau-Liberec (Beschluss Nr. 34/04/04) mit dem Ziel, „die Entwicklungsachse Liberec-Zittau als zukunftsorientierten Hochschul-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort sowie als Handels- und  Dienstleistungsdrehscheibe in der Euroregion Neiße auszuprägen“.

Der strategische Aspekt dieser Zusammenarbeit erfuhr durch den Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP) 2013 noch mehr Gewicht. Dieser unterscheidet für Sachsen die beiden Raumkategorien Verdichtungsraum und ländlicher Raum, wobei in den Verdichtungsräumen um die sächsischen Oberzentren die Potentiale zur Mobilisierung von Innovation und Wachstum weiter gestärkt werden sollen, während im ländlichen Raum, dem Zittau zugeordnet ist, die bestehenden Strukturen lediglich gesichert und angepasst werden sollen. Die Entwicklungschancen Zittaus sind bei dieser auf Sachsen verengten Betrachtung sehr beschränkt, da zur Lage im ländlichen Raum noch die extreme Randlage fernab der sächsischen Metropolen hinzutritt. Ganz anders stellt sich die räumliche Wahrnehmung Zittaus dar, wenn auch die Raumstrukturen und Entwicklungspotentiale jenseits der Landesgrenzen berücksichtigt werden, wie es beispielsweise in den LEP Bayern und Baden-Württemberg erfolgt, wo jeweils deutsche Städte und Gemeinden den ausländischen Verdichtungsräumen Salzburg bzw. Basel zugeordnet sind. Durch engere Verflechtungen mit Liberec wird die Urbanität der benachbarten Großstadt auf Zittau ausstrahlen, wird sich Zittau zunehmend als Teil eines internationalen Verdichtungsraums betrachten und dieses Selbstbewusstsein auch nach außen tragen können.

Um diesem Ziel einen Schritt näher zu kommen, hat die Stadt Zittau auf der Grundlage des SR-Beschlusses 129/2014 gemeinsam mit der Stadt Liberec und der Euroregion Neiße-Nisa aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung das Projekt „ALiZi: Kooperationsraum Liberec-Zittau: Unterstützung gegenseitiger Zusammenarbeit, Entwicklung und Prosperität“ beantragt und genehmigt bekommen (Förderquote 85%). Das Projekt ist mit den Partnerstädten Bogatynia und Hrádek n.N., dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien sowie dem Bezirk Liberec abgestimmt. Ein wesentlicher Projektbestandteil ist neben dem Austausch von Mitarbeitern beider Stadtverwaltungen und der Durchführung von themenbezogenen Workshops die Erarbeitung eines gemeinsamen strategischen Entwicklungsdokuments federführend durch die Stadt Zittau in enger Abstimmung mit der Stadt Liberec. Die Planungsleistung wurde zu einem Festpreis öffentlich ausgeschrieben. Innerhalb der Angebotsfrist wurde nur ein Angebot abgegeben, das anhand der vorher bekanntgegebenen Kriterien Leistungsumfang/-tiefe, Qualität, Methodik und Präsentation von jeweils zwei Mitarbeitern der Stadtverwaltungen Liberec und Zittau bewertet wurde. Bieter ist die HaskoningDHV Czech Republic, spol. s r.o. (Prag), Nachauftragnehmer und zuständig für das Untersuchungsgebiet auf deutscher Seite ist die Firma Core-Consult GmbH & Co.KG (Dresden). Der Bearbeitungszeitraum ist Oktober 2017 bis Oktober 2018. Das Konzept soll dann durch die Stadträte beider Projektpartner, Liberec und Zittau, als gemeinsame Handlungsgrundlage beschlossen werden.

Raumordnungsgesetz ROG

Sächs. Landesplanungsgesetz

Landesentwicklungsplan Sachsen 2013

Entwicklungsstrategie Bezirk Liberec 2006-2020

Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen

 

Der Technische und Vergabeausschuss beschließt die Vergabe der Leistung „Erarbeitung einer Entwicklungskonzeption für den Internationalen Entwicklungsraum Liberec – Zittau“ an das Büro HaskoningDHV Czech Republic, spol. s r.o., Sokolovská 100/94, 186 00 Praha 8, mit einer Gesamtbruttosumme von 80.000,00 €.

 

Die Leistung umfasst

-       eine umfassende Strukturanalyse des grenzüberschreitenden Entwicklungsraums mit besonderer Berücksichtigung der grenzüberschreitenden Verflechtungen,

-       einen Vorschlag zur Einordnung des Entwicklungsraums in die sächsischen und tschechischen Raumkategorien sowie

-       das Erarbeiten von Entwicklungspotentialen und konkreten Handlungsvorschlägen zur Herstellung bzw. Festigung und stärkeren Wahrnehmung des Entwicklungsraums.

Am Erarbeitungsprozess werden grenzüberschreitend tätige Akteure, die politischen Gremien sowie die Öffentlichkeit beteiligt.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51102.435800

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Programm SN-CZ 2014-2020 ALiZi Agglomeration Liberec-Zittau

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr

Aufwendungen

80.000 €

25.000 €

55.000 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

68.000 €

21.250 €

46.750 €