Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Neuvereinbarung des Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadtverwaltung Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau

Betreff
Beschluss über die Neuvereinbarung des Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadtverwaltung Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau
Vorlage
155/2012
Art
Beschlussvorlage

Aufgrund der gesetzlichen Anforderungen zur Abrechnung von Leistungen Dritter hinsichtlich der Doppik-Einführung war es notwendig, den Dienstleistungsvertrag zwischen der Stadtverwaltung Zittau und Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau neu auszugestalten. Dieser Vertrag ist der Beschlussvorlage 155/2012 als Anhang beigefügt.

 

Im §4 Dienstleistungsentgelt und Abrechnung wurde nunmehr eine monatsgenaue Abrechnung in den entsprechenden Produktkonten vereinbart. Darüber hinaus wurde das Gesamtbudget der Leistungsfähigkeit der Stadt Zittau angepasst. Der Grundbetrag ist dabei jeweils für zwei Jahre, der variable Betrag jeweils für ein Jahr festgesetzt.

 

Die Vertragsunterzeichnung erfolgte am 31.07.2012, vorbehaltlich der Zustimmung des Aufsichtsrates der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau und des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau.

SächsKomHVO-Doppik

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Neufassung des Dienstleistungsvertrages (siehe Anhang) zwischen der Stadtverwaltung Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

diverse Haushaltsstellen

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

bezogene Leistungen SDG

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

1.570.800 € für 2012

1.400.000,00 € für 2013

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge