Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Brüderstraße 10 zur Nutzung als Depot der Städtischen Museen Zittau

Betreff
Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Brüderstraße 10 zur Nutzung als Depot der Städtischen Museen Zittau aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen"
Vorlage
149/2012
Art
Beschlussvorlage

Das Gebäude Brüderstraße 10/Schulstraße 2 steht im Eigentum der Stadt Zittau und gliedert sich in zwei Gebäudeteile auf. Der Gebäudeteil Brüderstraße 10 ist vollständig leerstehend und soll als Depot der Städtischen Museen wieder einer dauerhaften Nutzung zugeführt werden. Um eine Nutzungsfähigkeit zu ermöglichen, bedarf es einer Aufarbeitung des Instandsetzungsrückstaus sowie der nutzungsbedingten und energetischen Anpassung des Gebäudes. Eine umfassende Modernisierung und Instandsetzung ist nicht vorgesehen.

 

Die Finanzierung der Baumaßnahme soll durch Einnahmen im Sanierungsgebiet realisiert werden, welche dem Bund-Länder-Programm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ zuzurechnen sind. Das Bauvorhaben wird abschnittsweise entsprechend der erzielten Einnahmen realisiert. Die Förderung dieser Baumaßnahme als Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung durch den Fördermittelgeber.

BauGB,  Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE)

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Förderung der Baumaßnahme „Depot der Städtischen Museen Brüderstraße 10“  aus Einnahmen im Bund-Länder-Programm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“. Die Förderung als Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der Bewilligungsstelle in einer maximalen Höhe von  490.000 €.

 

Nicht förderfähige Kosten in einer voraussichtlichen Höhe von 96.000 € werden über eine gesonderte Haushaltstelle finanziert.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

61500.94000, 61500.36310

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Investition SE allgemein, Einnahmen im Sanierungsgebiet

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

586.000 €

 

586.000 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

490.000 €

 

490.000 €