Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal 7. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000

Betreff
7. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000
Vorlage
139/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Durch die vom Stadtrat beschlossene neue Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2011 bis 2013 müssen einige Paragrafen der Abwassersatzung geändert werden. Insbesondere die entsprechenden Gebührensätze werden angepasst.

 

SächsKAG, SächsWG, SächsGemO, SächsKomZG

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende 7. Änderungssatzung zur Abwassersatzung vom 04.05.2000

 

Satzung

 

zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 04.05.2000

 

7. Änderungssatzung zur Abwassersatzung

 

Artikel 1

 

Der Punkt V. Abwassergebühren wird wie folgt geändert:

 

§ 45 Abwassergebühren

 

(1) Die Mengengebühr für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung gemäß § 40 Abs.1

und  2 beträgt für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und durch ein Klärwerk                    gereinigt wird 1,30 €/m³.

 

(2) Die Grundgebühr für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung gemäß § 40 Abs.3   

      beträgt für die Wasserzählergröße:    

 

            Q(n) bis     2,5 m³/h                  7,50 €          pro Monat

            Q(n) bis     6,0 m³/h                18,00 €          pro Monat

            Q(n) bis   10,0 m³/h                30,00 €          pro Monat

            Q(n) bis   15,0 m³/h                45,00 €          pro Monat

            Q(n) bis   40,0 m³/h              120,00 €            pro Monat

            Q(n) bis   60,0 m³/h              180,00 €          pro Monat

            Q(n) bis 150,0 m³/h              450,00 €          pro Monat

 

 

(3) Die Abwassergebühr für die Teilleistung Niederschlagswasserentsorgung gemäß § 43

      beträgt für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet wird 0,34 € je Quadratmeter

      versiegelter Grundstücksfläche.

 

 

Artikel 2

 

Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2011 in Kraft.