Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Genehmigung der Planungsvereinbarung Nr. 33/2011 für den grundhaften Ausbau der Südstraße im Bereich zwischen Sachsenstraße und Gerh.-Hauptmann-Straße (Spitzkehre)

Betreff
Beschluss zur Genehmigung der Planungsvereinbarung Nr. 33/2011 für den grundhaften Ausbau der Südstraße im Bereich zwischen Sachsenstraße und Gerh.-Hauptmann-Straße (Spitzkehre)
Vorlage
111/2012
Art
Beschlussvorlage

Aufgrund des sehr schlechten Zustandes ist der grundhafte Ausbau der Südstraße (S 132) zwischen Mandau und Spitzkehre schon länger im Gespräch. Die finanziellen Engpässe haben jedoch immer wieder zu Verschiebungen geführt.

 

Die Stadtverwaltung Zittau plant nunmehr gemeinsam mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr sowie der Stadtwerke Zittau GmbH vorerst den komplexen Ausbau des Teilabschnittes Sachsenstraße bis Gerh.-Hauptmann-Straße (Spitzkehre).

 

Grund der kurzfristigen Vorbereitung sind der sehr schlechte Zustand der Haupttrinkwasserversorgungsleitungen sowie das Auslaufen des Förderprogramms „Siedlungswasserwirtschaft“ im Jahr 2015. Aus diesem Programm soll die ebenfalls dringend notwendige Erneuerung des städtischen Mischwasserkanals finanziert werden. Die Erneuerung der Leitungen ist für 2013/2014 und der Straßenbau für 2014/2015 geplant.

 

Mit dem grundhaften Ausbau der Straße sowie Nebenanlagen kommt es gleichzeitig zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Kraftfahrer, Fußgänger und Radfahrer.

 

Für die Planung der Gemeinschaftsmaßnahme ist die beiliegende Vereinbarung entsprechend dem Sächsischen Straßengesetz, der Ortsdurchfahrtenrichtlinie und weiterer Vorschriften notwendig.

 

Anlage

Planungsvereinbarung Nr. 33/2011

SächsStrG, OD-RL, StraKr-RL

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau stimmt der beiliegenden Vereinbarung Nr. 33/2011 zwischen der Stadtverwaltung Zittau und dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr zur Planung des grundhaften Ausbaus der Südstraße (S 132) zwischen Gerh.-Hauptmann-Straße (Spitzkehre) und Sachsenstraße zu.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

66500.95200

Belastungen im laufenden Jahr

0

Belastungen der Folgejahre

40.000,00 €