Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur 9 Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Beschluss zur 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
091/2012
Art
Beschlussvorlage

Mit Beschluss Nr. 080/2011 vom 28.08.2011 beschloss der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Auflösung des Eigenbetriebes Tourist-Information zum 31.12.2011. Die Regelungen in der Hauptsatzung zu diesem Eigenbetrieb und dessen Eigenbetriebsausschuss sind daher gegenstandslos und müssen gestrichen werden.

 

 

alte Formulierung

neue Formulierung

§ 4 Beschließende Ausschüsse und deren Aufgaben

 

(1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet:

a)      Verwaltungs- und Finanzausschuss

b)      Technischer und Vergabeausschuss

c)      Sozialausschuss

d)      Betriebsausschuss des Eigenbetriebes „Tourist-Information Zittau“

e)      Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

 

 

(2) Jeder dieser Ausschüsse besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und folgender Zahl von Mitgliedern:

a) 12

b)  8

c)  6

d)  4

e)  4

 

 

(1) Es werden folgende beschließende Ausschüsse gebildet:

a)Verwaltungs- und Finanzausschuss

b)Technischer und Vergabeausschuss

c) Sozialausschuss

d) Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste

 

 

 

 

 

(2) Jeder dieser Ausschüsse besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und folgender Zahl von Mitgliedern:

a)      12

b)        8

c)        6

d)     4

 

 

(3) Die Aufgaben der Betriebsausschüsse „Tourist-Information Zittau“ sowie „Forstwirtschaft und Kommunale Dienste“ ergeben sich aus der jeweiligen Eigenbetriebssatzung.

§ 4 Abs. 3 Satz 1 erhält folgende Fassung:

 

(3) Die Aufgaben des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Forstwirtschaft und Kommunale Dienste“ ergeben sich aus dessen Eigenbetriebssatzung.

§ 17      Eigenbetriebe

 

Die Stadt Zittau führt folgende Unternehmen und Einrichtungen als Eigenbetriebe:

- Tourist-Information –

- Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste -

 

 

Die Stadt Zittau führt folgende Unternehmen und Einrichtungen als Eigenbetriebe:

 

- Eigenbetrieb Forstwirtschaft und Kommunale Dienste -

 

SächsGemO § 41  in Verbindung mit § 28, Abs. 1

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügt 9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

-

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine