Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung über die Zusammenarbeit im "Städteverbund Kleines Dreieck- Bogatynia, Hrádek nad Nisou, Zittau"

Betreff
Beschluss zur Bestätigung der Vereinbarung über die Zusammenarbeit im "Städteverbund Kleines Dreieck- Bogatynia, Hrádek nad Nisou, Zittau"
Vorlage
075/2012
Art
Beschlussvorlage

Am 09.11.2001 wurde der Städteverbund „Kleines Dreieck – Bogatynia, Hrádek nad Nisou, Zittau“ gegründet, mit dem Ziel, die gemeinsamen Interessen in grenzüberschreitendem Sinne zu finden, in Form von Projekten umzusetzen und zu vertreten. Der Schwerpunkt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit besteht dabei in der Förderung und dem Erhalt der gemeinschaftlichen Beziehungen zwischen den Bürgern der drei Kommunen, in der Nutzung der Kontakte zur Wirtschafts- und Infrastrukturentwicklung und in der Verbesserung der Wirksamkeit nach außen.

 

Als Grundlage der Zusammenarbeit unterzeichneten die Bürgermeister der Städte im Jahr 2001 eine dreiseitige Vereinbarung. Nach 10-jährigem Bestehen des Städteverbundes war es nun an der Zeit, diese Vereinbarung zu überarbeiten und an die aktuellen Gegebenheiten und die gängige Praxis anzupassen. Die aktuelle Fassung 2012 der Vereinbarung über die Zusammenarbeit im „Städteverbund Kleines Dreieck – Bogatynia, Hrádek nad Nisou, Zittau“ (Anlage) wurde den Mitgliedern des Gemeinsamen Rates des Städteverbundes in seiner Sitzung am 15.03.2012 vorgelegt und einstimmig beschlossen. Entsprechend § 4, Artikel 19 tritt der Vertrag erst nach Beschluss der Vertretungsgremien der drei Städte sowie nach Veröffentlichung in den jeweiligen Städten in Kraft.

SächsGemO § 2

Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Städteverbundes § 4, Artikel 19

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die vom Gemeinsamen Rat des Städteverbundes „Kleines Dreieck- Bogatynia, Hrádek nad Nisou, Zittau“ am 15.03.2012 beschlossene aktualisierte Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Städteverbund „Kleines Dreieck“ entsprechend Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

79110.71200

Belastungen im laufenden Jahr

13.275,00 € (entspricht 5.000 € Grundbetrag + 0,30 €/Einwohner)

Belastungen der Folgejahre

ca. 13.275,00 € (entspricht 5.000 € Grundbetrag + 0,30 €/Einwohner)