Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Anpassung des Förderrahmens aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Maßnahme Modernisierung Gerhart-Hauptmann-Theater

Betreff
Beschluss zur Anpassung des Förderrahmens aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Maßnahme Modernisierung Gerhart-Hauptmann-Theater
Vorlage
074/2012
Art
Beschlussvorlage

In Abstimmung mit der Sächsischen Aufbaubank ist die Baumaßnahme Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau aus den bewilligten Mitteln des Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ so abzufinanzieren, wie es in der Kosten- und Finanzierungsübersicht des Fortsetzungsantrages 2012 dargelegt wurde.

 

Die bisherige Beteiligung der Stadt Zittau an den förderfähigen Kosten des Umbau und der Modernisierung des Gerhart-Hauptmann-Theaters mit Mitteln aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ entsprechend der VwV StBauE des SMI vom 26.11.2002 beträgt 4.625.000,00 € (gemäß SR-Beschluss-Nr. 189/2011). Diese kann nun abschließend auf den Betrag des Gesamtförderrahmens von 5.015.000,00 € erhöht werden. Die Refinanzierung des Erhöhungsbetrages erfolgt durch Finanzhilfen der Kassenmitteljahre 2012-2014.

 

Es ist zu beachten, dass sowohl die vereinbarten Fördermittel als auch die optionierten Fördermittel bereits mit dem Bauvorhaben entsprechend Bauablauf an die Gerhart-Hauptmann-Theater GmbH ausgezahlt sind. Die in den Jahren 2012 bis 2014 bereitgestellten Finanzhilfen refinanzieren die durch die Stadt Zittau geleisteten Vorauszahlungen. 

BauGB § 148 (2) Nr. 8

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Anpassung der Förderung der Maßnahme „Umbau und Modernisierung der Gemeinbedarfseinrichtung Gerhart Hauptmann Theater Zittau“ entsprechend § 4 der Modernisierungsvereinbarung zwischen der Stadt Zittau und der Gerhart HauptmannTheater Görlitz-Zittau GmbH von bisher 4.625.000,000 € auf 5.015.000,00 € Förderrahmen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61500 36192

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine