Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Betreff
Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau
Vorlage
159/2017
Art
Beschlussvorlage

Die Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Zittau definiert Schaukästen, die für ortsübliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben genutzt werden. Darüber hinaus werden die entsprechenden Schaukästen auch dafür verwendet, um auf Veranstaltungen etc. aufmerksam zu machen. Gerade Letzteres hat für die Ortschaften eine hohe Bedeutung.

 

Aufgrund der Auslastung der Schaukästen mit umfangreichen ortsüblichen Bekanntmachungen und ortsüblichen Bekanntgaben ist die Information zu Veranstaltung aus Platzgründen zum Teil nicht möglich.

 

In der Beratung zwischen den Ortsbürgermeistern und dem Oberbürgermeister wurde diese Problematik angesprochen und in Fortfolge mit den Ortschaftsräten diskutiert. Im Ergebnis formulierten die Ortsteile Eichgraben und Hartau den Wunsch, bestehende Schaukästen aus der Bekanntmachungssatzung zu streichen, sodass diese nach der Streichung ausschließlich für die nicht-amtliche Informationsweitergabe in der Ortschaft genutzt werden können.

 

Im Ortsteil Eichgraben gibt es zurzeit drei Standorte für ortsübliche Bekanntgaben und der Standort „Spielplatz, Forstweg“ soll für ortsübliche Bekanntmachungen wegfallen. Im Ortsteil Hartau gibt es zurzeit drei Standorte für ortsübliche Bekanntgaben und die Standorte „Untere Dorfstraße 24“ und „Bushaltestelle Obere Dorfstraße Wendeplatz“ sollen wegfallen. Diese Veränderungen werden mit der vorgelegten Satzungsänderung (s. Anhang) vollzogen.

 § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen,

§ 6 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO)

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung  über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung).

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

keine

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge