Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes über das KITA- Grundstück Juststraße 11 (Querxenhäusel).

Betreff
Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes über das KITA- Grundstück Juststraße 11, Teilfläche von Flurstück- Nr. 695/1 der Gem. Zittau.
Vorlage
140/2017
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Zur Durchführung der Notwendigen Investitionen am Gebäude der Kindertagesstätte Querxenhäusel, Juststraße 11 in Zittau, ist beabsichtigt ein Erbbaurecht zu bestellen.

 

Der Verkehrswert wurde durch ein Gutachten des Sachverständigen Herrn Hiller- Schleehuber ermittelt. Es ergibt sich aus dem Wert für Grund und Boden von 30.500 € und dem aktuellen Wert für das Gebäude von 328.500 € ein jährlicher Erbbauzins von 10.770 €.

 

Der derzeit existierende Mietvertrag wird aufgehoben.

BGB, SächsGemO, ErbbauRG

 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, für das Grundstück Juststraße 11 (KITA- Querxenhäusel) ,  Teilfläche von  Flurstück – Nr. 695/1 der Gemarkung Zittau mit einer Fläche von ca.   5.100 m², ein Erbbaurecht zu bestellen.

Erbbauberechtigte: Zittauer Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH mit Sitz in Zittau

Laufzeit: 30 Jahre

Erbbauzins: 3% vom Verkehrswert für Grund- und Boden und Gebäude (wertgesichert)

Besitzübergang: 01.01.2018

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

36510.341103

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Mieten, Pachten, Erbbaurechtsverträge

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Mindereinnahme (Mietvertrag)

 

 

3.935,40 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

 

10.770,00 €