Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2017 - 2020

Betreff
Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2017 - 2020
Vorlage
134/2017
Art
Beschlussvorlage

Mit Beschluss Nr. 46/04/07 und 43/03/08 hat sich die Große Kreisstadt Zittau zur Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem „European Energy Award“ (EEA) entschieden und der Stadtrat in seiner Sitzung im Dezember 2016 (Beschl.-Nr.: 193/2016) deren Fortführung in den Jahren 2017 bis 2020 beschlossen.

 

Das EEA-Zertifizierungsverfahren dient dazu, die bereits erreichten Erfolge im Energiebereich systematisch zu erfassen und zu sichern sowie weitere Potenziale für Maßnahmen zur Energie- und Kosteneinsparung zu erschließen. Das Verfahren hilft der Stadt Zittau die Grundsätze des „Energie- und Klimapolitischen Leitbildes“ (Beschluss SR 127/2016) nicht aus den Augen zu verlieren.

 

Im Jahr 2009 erfolgte die Erstzertifizierung mit einer Bewertung von 63 %. In den Jahren 2012 und 2016 unterzog sich die Stadt Zittau einer Re-Zertifizierung mit Bewertungen von 71% und 73,9%. Damit schloss Zittau jeweils als eine der besten EEA-Kommunen Sachsens ab. Von unabhängiger Stelle wurde Zittau damit bescheinigt, dass die vorgegebenen Standards bei der Energie- und Klimaschutzarbeit mehr als nur ausreichend erfüllt sind.

 

Das nun zur Beschlussfassung vorliegende energiepolitische Arbeitsprogramm ist eine Fortschreibung auf der Basis der bereits im früheren Prozess der Teilnahme am EEA vorgelegten Arbeitsprogramme (Beschl.-Nr.: 200/2012, 191/2015). Eingeflossen hierin sind u.a. Schwerpunkte aus dem Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Zittau, aus dem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (SeKO) – Fachteil Energie- und Klimaschutz, dem Weißbuch, dem Handlungskonzept EFRE – Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 – 2020 sowie die durch den Stadtrat bereits geschaffenen Beschlussgrundlagen zu Einzelprojekten. Es dient der Fortführung des erfolgreich begonnenen Prozesses und ist somit Grundlage für die weitere positive energiepolitische Entwicklung der Stadt Zittau.

 

 

SächsGemO, Hauptsatzung, Förderrichtlinie Klimaschutz – RL Klima/2014

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das energiepolitische Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2017 – 2020 entsprechend Anlage.

 

Die notwendigen finanziellen Mittel für die Realisierung der darin enthaltenen Maßnahmen werden im städtischen Haushalt entsprechend Anmeldung der zuständigen Fachreferate und Fachämter im geplanten Realisierungszeitraum bereitgestellt.

 

Die Umsetzung der Projekte wird durch das EEA-Team koordiniert und kontrolliert.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11138.443101

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Aufwendungen EEA und Energiekonzepte

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

31.654,00 €

6.783,00 €

2018    6.783,00 €

2019    6.783,00 €

2020  11.305,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge in 11138.314100

25.323,20 €

5.426,40 €

2018    5.426,40 €

2019    5.426,40 €

2020    9.044,00 €