Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"

Betreff
Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"
Vorlage
080/2017
Art
Beschlussvorlage

Die Festsetzungen des Bebauungsplans basieren auf dem Einzelhandelskonzept der Stadt Zittau aus dem Jahr 2008. Damit erfüllt der Bebauungsplan die Anforderung des § 9 Abs. 2a Satz 2 BauGB, dass bei der Aufstellung eines Bebauungsplans zur Steuerung des Einzelhandels insbesondere ein hierauf bezogenes städtebauliches Entwicklungskonzept zu berücksichtigen ist.

 

Das Einzelhandelskonzept wurde seit 2015 fortgeschrieben und in aktualisierter Form mit Beschluss Nr. 027/2017 vom Stadtrat beschlossen. Die Stadt Zittau hält damit zwar grundsätzlich an der Steuerung des Einzelhandels fest. Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts enthält aber einige Änderungen gegenüber dem bisherigen Konzept, wie z.B. Änderungen in der Zittauer Liste zentrenrelevanter Sortimente und eine Vergrößerung der ausnahmsweise zulässigen Verkaufsfläche zentrenrelevanter Sortimente außerhalb des potentiellen Nahversorgungszentrums von 100 auf 150 m². Um die o.g. gesetzliche Anforderung an den Bebauungsplan weiterhin zu erfüllen, müssen die Festsetzungen des Bebauungsplans an das geänderte Einzelhandelskonzept angepasst werden.

Hinzu kommt eine gegenüber 2008 veränderte Abgrenzung des Innenbereichs des Ortsteils Hirschfelde, an die der Bebauungsplan angepasst werden soll.

 

BauGB

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Einleitung des Änderungsverfahrens für den im Übersichtsplan gekennzeichneten Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. XXV „Ortsteil Hirschfelde“ (Anlage 1).

 

Ziel der Änderung ist die Anpassung des Geltungsbereichs und der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans an die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts sowie ggf. an veränderte Grenzen des unbeplanten Innenbereichs.

 

Die Änderung des Bebauungsplanes wird im vereinfachten Verfahren entsprechend § 13 BauGB durchgeführt. Somit wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Um-weltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, sowie von der zu-sammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge