Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Minderung des Erbbauzinses für das Grundstück Hochwaldturmstübel, Flurstück- Nr. 420/2 der Gem. Oybin.

Betreff
Beschluss zur Minderung des Erbbauzinses für das Grundstück Hochwaldturmstübel, Flurstück- Nr. 420/2 der Gem. Oybin.
Vorlage
052/2017
Art
Beschlussvorlage

Für das Grundstück Hochwaldturmstübel und Hochwaldturm, Hochwaldweg 5 in Oybin, Flurstück.- Nr. 420/2 der Gem. Oybin, existiert ein Erbbaurechtsvertrag mit einer Laufzeit bis zum 31.12.2058.

 

Nach Angaben sowohl der Erbbauberechtigten als auch der beauftragten Steuerberaterin ist die Ertragslage anhaltend schlecht. Hinsichtlich des Erbbauzinses ist in den letzten Jahren ein Rückstand aufgelaufen.

 

Von Seiten der Erbbauberechtigten liegt der Verwaltung ein Antrag vor, wie zukünftig mit dem Erbbauzins verfahren werden soll. Sie schlägt eine Zahlung von 500 € pro Quartal vor.

 

Dieser Antrag beinhaltet ebenfalls den Erlass  der Rückstände gegen einen Ablösebetrag, der in  einem separaten Beschlussvorschlag behandelt wird.

 

Derzeit beläuft sich der Erbbauzins auf 4.549,72 Euro/ Jahr.

 

 

BGB, SächsGemO, ErbBauRG

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, den Erbbauzins für das Erbbaurecht an dem Grundstück Hochwaldweg 5 in Oybin (Hochwaldturmstübel), Flurstück- Nr. 420/2 der Gemarkung Oybin, für einen Zeitraum von 10 Jahren, beginnend mit dem 01.01.2017, auf 2000 Euro im Jahr zu senken. Dieser Betrag wird wertgesichert. Vergleichsindex ist der Verbraucherpreisindex vom Januar 2017.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341103

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erlöse aus Erbbauzinsen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre bis 2026

Erbbauzinsminderung

25.497,20 €

2.549,72 €

2.548,72 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge bis 2026

20.000 €

2.000 €

2.000 €