Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Vertrag über die Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländereck zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)

Betreff
Beschluss zum Vertrag über die Projektkofinanzierung zum Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges am Dreiländereck zusammen mit der verbundenen Infrastruktur (Brücke am Dreiländerpunkt)
Vorlage
033/2017
Art
Beschlussvorlage

Der Dreiländerpunkt ist ein Ort, wo drei europäische Länder sich berühren: Deutschland, Polen und die Tschechische Republik. Ein Ort, der große Anziehungskraft sowohl auf die Anwohner wie auch auf die Besucher der Region ausübt. Der Fluss Neiße bildet eine natürliche Grenze zwischen Deutschland auf der einen Uferseite und Polen und der Tschechischen Republik auf der anderen. Heute ist es möglich, von Polen in die Tschechische Republik über den Ullersbach zu gelangen, von Deutschland kommt man aber weder nach Polen noch in die Tschechische Republik.

 

2001 gründeten die Städte Zittau (DE), Bogatynia (PL) und Hrádek nad Nisou (CZ) den Städteverbund Kleines Dreieck. Man arbeitet in trinationalen Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen zusammen und veranstaltet jährliche trinationale Bürgerfeste. Das größte Fest ist das „Fest auf dem gemeinsamen Weg“, das seit dem 01.05.2004 gefeiert wird, anlässlich des Jahrestages des Beitritts von Polen und Tschechien zur Europäischen Union. Dieses Fest findet immer im Frühjahr auf dem Dreiländerpunkt in allen drei Ländern statt. In den letzten Jahren hat das Technische Hilfswerk in Zittau eine Behelfsbrücke über die Neiße gebaut, damit die Besucher von Deutschland nach Polen und in die Tschechische Republik gelangen können.

 

Außerdem befinden sich auf allen drei Seiten Rad- und Wanderwege, welche aktuell nicht vollständig vernetzt sind. Direkt entlang der Neiße führt einer der bedeutsamen europäischen Radwege, der Oder-Neiße-Radweg, von der Quelle bei Liberec bis zur Mündung in die Ostsee. Die zahlreichen Touristen, die dieser Weg in die Region bringt, so wie auch zahlreiche Kulturreisende, die per Bus nach Zittau kommen, um unsere Altstadt und sakralen Schätze zu bewundern, sind grundsätzlich daran interessiert, den Dreiländerpunkt zu sehen und zu erleben, was derzeit sehr häufig zu Verwunderung, wenn nicht gar Enttäuschung vor Ort führt. Oben erwähnter Oder-Neiße-Radweg verläuft derzeit von der tschechischen Seite über den Fluss auf die deutsche Seite und durch den Zittauer Ortsteil Hartau, obwohl aufgrund des Ausbauzustandes auf tschechischer Seite ein Radweg direkt am Dreiländerpunkt anlangt. Die physikalische Nähe des Nachbarlandes Polen ist erst wieder flussabwärts an einer für Radfahrer und Wanderer wenig attraktiven Brücke hin in die Nachbarorte Sieniawka und Porajow zu erfahren.

 

Die geplante Brücke wird eine Verbindung der Fuß- und Radwege gewährleisten und somit eine bessere Nutzung des Natur – und Kulturpotenzials durch Einwohner und Touristen in allen drei Ländern ermöglichen. Eine gemeinsame Vermarktung der neuen Brücke verbessert die gemeinsame, intensive Kommunikation unter den Tourismusinstitutionen und ermöglicht eine Verbesserung der Wahrnehmung und des Images der Region. Dies wird positive Auswirkungen auf eine stärkere Nutzung der Übernachtungsangebote der Region sowie der weiteren touristischen Angebote haben.

 

Eine Brücke am Dreiländerpunkt hat aber auch eine enorme symbolische Wirkung.

Am Dreiländerpunkt wurde am 1. Mai 2004 im Rahmen der Feierlichkeiten zum Beitritt weiterer zehn europäischer Staaten zur Europäischen Union der Beitritt Polens und der Tschechischen Republik mit dem Nachbarn Deutschland festlich begangen. Aus diesem Anlass wurden drei provisorische Brücken errichtet. Mit dem Gang der Ministerpräsidenten, des Bundeskanzlers und weiterer hochrangiger Persönlichkeiten über die Neiße nach Deutschland, war für diesen Ort ein in die Geschichte eingehendes Ereignis vollzogen.

 

Der Dreiländerpunkt selbst wurde in den zurückliegenden 20 Jahren in allen drei Staaten zu einem touristisch interessanten Punkt gestaltet.

So entstand als erstes ein Fahnenstandort. Danach wurde durch die Kirchgemeinde der Stadt Zittau auf deutscher Seite ein Sühnekreuz errichtet, welches  von einer schwedischen Gemeinde aus Anlass der friedlichen Revolution in Deutschland gestiftet wurde und den langen Weg von Schweden bis Zittau angetreten hat. Die Radwegverbindungen, gefördert durch die Euroregion Neiße, und die Schaffung des 8 km langen Radrundweges um den Dreiländerpunkt herum waren die nächsten Schritte. In Vorbereitung auf die ebenfalls aus Mitteln der Europäischen Union geförderten Feierlichkeiten am 1. Mai 2004 wurden auf tschechischer, deutscher und polnischer Seite je ein Obelisk bzw. Gedenkstein errichtet. Die deutsche Seite komplettierte diesen Ort mit einer Schutzhütte, einer großen Informationstafel sowie einer Wegweisung zu den nächst gelegenen Dreiländerpunkten.

 

Durch die EU-Beitritts-Feierlichkeiten entstand der Gedanke, abschließend zur Gestaltung eine alle drei Seiten verbindende Fuß- und Radwegbrücke an dieser Stelle zu errichten. Mit den zeitweise errichteten provisorischen Brücken wurde der Gedanke von Tausenden Menschen aller drei Seiten nachhaltig unterstützt.

 

Seitdem arbeiten alle drei Seiten unter wechselnder Federführung an der Umsetzung des Brückenprojektes, was sich bisher auf Grund der Förderregularien der Europäischen Union als besonders schwierig herausgestellt hat. Unter Federführung der Woiwodschaft Niederschlesien arbeitet derzeit eine dreiseitige Arbeitsgruppe an der Erstellung eines Fördermittelantrages für das Kooperationsprogramm INTERREG Polen – Sachsen 2014 – 2020. Zur Erstellung der Unterlagen sowie der Umsetzung des Projektes ist vorab ein gemeinsamer Finanzierungsvertrag zu schließen, dessen Unterzeichnung für Ende März geplant ist.

 

 

 

SächsGemO

Dreiseitiger Vertrag des Städteverbundes Kl. Dreieck v. 09.07.2014

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf des dreiseitigen Vertrages über die Projektkofinanzierung zum „Bau eines Fußgänger- und Fahrradweges für Touristen am Dreiländereck der Grenzen von Polen, Tschechien und Deutschland zusammen mit verbundener Infrastruktur“ entsprechend Anlage und beauftragt den Oberbürgermeister, diesen zu unterzeichnen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Zu veranschlagen in 57351.431200

Städteverbund Kleines Dreieck

Kofinanzierung durch Landkreis

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Projektkostenzuschüsse

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

59.524€ Projektkosten-anteil

37.000 €

Anteil für Erstellung der technischen Dokumentation

29.762 €

37.000 €

29.762 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge