Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau

Betreff
Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau
Vorlage
032/2017
Art
Beschlussvorlage

Die Theater in Zittau und Görlitz prägen das kulturelle Leben an den beiden Standorten maßgeblich mit. Am Standort Zittau sind u.a. ein Schauspielensemble, eigene Produktions- und Spielstrukturen, die trinationale Theaterkooperation J-O-S, der TheaterJugendClub Zittau sowie die Sommertheater im Klosterhof und auf der Waldbühne Jonsdorf beheimatet. Insgesamt kamen 2016 rund 153.500 Besucher zu den mehr als 700 Veranstaltungen der Theater, davon rund 60.000 an den Standorten und Umland.

 

Die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH ist bei der Realisierung ihrer Leistungen – gerade auch mit Blick auf die ökonomischen Rahmenbedingungen (Steigerungen von Sach- und Personalkosten) – auf Zuwendungen der öffentlichen Hand dauerhaft angewiesen. Die Stadt Zittau beteiligt sich daran mit derzeit insgesamt 571.690 € Sitzgemeindeanteil als Belegenheitsgemeinde sowie gelegentlichen Projektförderungen bzw. Eigenanteilen für Strukturmittelförderungen. Um den Herausforderungen der Kostensteigerungen zu begegnen, erarbeitete die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH ein Konsolidierungskonzept (Abbau von Stellen etc.), das nach Beschluss im Kreistag sowie im Aufsichtsrat der GmbH im Zeitraum 2011 bis 2016 erfolgreich umgesetzt worden ist. Auch nach der Umsetzung der Konsolidierungsstrategie müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, damit die Inszenierungsorte und Sparten in der derzeitigen Form erhalten werden können. Einer weiteren Konsolidierung hat der Aufsichtsrat der Gesellschaft vor dem Hintergrund dafür notwendiger harter Einschnitte in Sparten bzw. deren völliger Einstellung keine Zustimmung erteilt. Zur Erreichung des Ziels der Erhaltung der Inszenierungsorte und Sparten sollte die Große Kreisstadt Zittau 10% der Gesellschafteranteile an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH übernehmen. Dieses Angebot unterbreiteten die beiden derzeitigen Gesellschafter – Landkreis und Stadt Görlitz – der Stadtverwaltung Zittau. Mit der Übernahme eines Geschäftsanteils von 10% würde sich ein zu übernehmender Rechtsträgeranteil der Stadt Zittau an der Finanzierung der Gesellschaft in Höhe von 106.900,00 € für 2017 und 231.700,00 € für 2018 ergeben. Im Gegenzug für diese Übernahme würde die Große Kreisstadt Zittau einen Sitz im Aufsichtsrat der Gesellschaft erhalten. Darüber hinaus würden folgende Regelungen im Gesellschaftsvertrag eingearbeitet werden:

 

·         Beschlussfassungen der Gesellschafterversammlung erfolgen einstimmig, so dass jeder Gesellschafter ein Vetorecht innehält,

·         Ausschluss von Nachschusspflicht für alle Gesellschafter,

·         Aufnahme von Regelungen zum Austritt von Gesellschaftern (Kündigungsfrist etc.).

 

Der grundsätzliche politische Wille des Landkreises Görlitz und der Stadt Görlitz für eine vertiefte Kooperation mit der Großen Kreisstadt Zittau zur Erhaltung der Theater an den Standorten Zittau und Görlitz ist eindeutig erkennbar. Mit der hiesigen Beschlussvorlage 032/2017 entscheidet der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau, ob er grundsätzlich das Ansinnen zur Erhaltung der Theater (insbesondere des Zittauer Standorts) durch die aktive Teilnahme an der Gesellschaft über die Einbringung eigener Ressourcen verfolgen möchte.

 

Zur Ergänzung der Begründung werden dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau folgende weitere Unterlagen zu diesem Beschluss bereitgestellt:

 

1.    Dokument „Darstellung der Entwicklungsperspektiven der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH“

2.    Die spiegelbildliche Beschlussvorlage BV 310/2017 des Landkreises Görlitz als Hauptgesellschafter zu dem Thema

 

SächsGemO

1) Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau spricht sich grundsätzlich für eine Übernahme von 10% der Geschäftsanteile an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH aus, die der Landkreis Görlitz abtritt.

 

2) Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Unterlagen zu erstellen und diese dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

25200.431300

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisung Theater

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

338.600,00 €

106.900,00 €

231.700,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge