Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Zittau

Betreff
Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Zittau
Vorlage
027/2017
Art
Beschlussvorlage

Das Einzelhandelskonzept hat für die städtebauliche Entwicklung, insbesondere für die Entwicklung des zentralen Versorgungsbereichs Innenstadt und der Nahversorgung, grundlegende Bedeutung. Das bisherige Konzept von 2008 musste fortgeschrieben werden, weil aufgrund des Strukturwandels im Einzelhandel und für die rechtssichere Steuerung des Einzelhandels ein aktuelles Einzelhandelshandelskonzept unverzichtbar ist.

 

Die Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit am Entwurf sowie die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen erfolgten in Anlehnung an die Vorgehensweise gemäß BauGB im Bauleitplanverfahren. Zusätzlich zur öffentlichen Auslegung im Foyer des Rathauses und im Internet wurde während der Auslegungszeit am 15.11.2016 eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Entwurf durchgeführt.

 

Erläuterungen

zu Ziel 1.)

Um die begrenzten rechnerischen Entwicklungspotentiale in die Innenstadt zu lenken, wird außerhalb der Innenstadt am grundsätzlichen Ausschluss der Ansiedlung und Erweiterung von Einzelhandelsbetrieben > 200 m² Verkaufsfläche mit zentrenrelevanten Sortimenten festgehalten. 

 

zu Ziel 2.)

Um eine Konzentration der Nahversorgung an wenigen Standorten zu vermeiden, wird künftig auf die bisher ausgewiesenen Nahversorgungszentren in der Kernstadt (Leipziger Straße, Südstraße) verzichtet. Neuansiedlungen und Erweiterungen von Lebensmittelmärkten über 800 m² Verkaufsfläche sind damit außerhalb der Innenstadt grundsätzlich ausgeschlossen.

 

zu Ziel 3.)

Durch Festhalten am grundsätzlichen Ausschluss der Ansiedlung und Erweiterung von größeren Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten im Ortsteil Hirschfelde außerhalb des zu entwickelnden Nahversorgungszentrums sollen mögliche Investitionen ins Ortszentrum gelenkt werden. Die Grenze, bis zu der kleinere Betriebe auch außerhalb des Nahversorgungszentrums zugelassen werden können, soll von bisher 100m² auf 150m² Verkaufsfläche angehoben werden, um ehemalige Ladenlokale wieder als solche nutzen  zu können.

 

zu Ziel 4.)

Durch geeignete Marketingmaßnahmen soll die Bedeutung Zittaus als Einkaufsort für tschechische und polnische Kunden noch weiter erhöht werden.

 

BauGB

 I.

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für Zittau in der Fassung vom 30.08.2016 vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen von Bürgern und der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 - 42

 

Die Bürger sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und An-regungen erhoben haben, sind von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

II.

Der Stadtrat der Stadt Zittau beschließt die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Zittau in der Fassung vom 7. März 2017 (Anlage 2) einschließlich der Sortimentsliste („Zittauer Liste“) als konzeptionelle Grundlage der Einzelhandelsentwicklung für den Zeitraum bis 2025 und beauftragt die Stadtverwaltung, das Einzelhandelskonzept mit den Mitteln des Bauplanungsrechts konsequent umzusetzen.

Die Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts dient insbesondere folgenden Zielen:  

 

1.    Sicherung der Funktionsfähigkeit und Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs Innenstadt.

 

2.    Erhaltung des nahezu flächendeckenden, kleinteiligen Nahversorgungsnetz von Lebensmittelmärkten in der Kernstadt

 

3.    Entwicklung eines zentralen Versorgungsbereichs Nahversorgungszentrum um den Markt (Ernst-Thälmann-Platz) im Ortsteil Hirschfelde

 

4.            Stärkung Zittaus als Einkaufszentrum für das Dreiländereck

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge