Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der aufzustockenden Leistungen für einen barrierefreien Zugang zur Oberschule"Parkschule" im Haushaltsjahr 2017, 3. BA

Betreff
Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur vorzeitigen Ausschreibung der aufzustockenden Leistungen für einen barrierefreien Zugang zur Oberschule "Parkschule" im Haushaltsjahr 2017, 3. BA
Vorlage
018/2017
Art
Beschlussvorlage

Es ist geplant die Oberschule „Parkschule“, Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau zu sanieren. In der Beschlussvorlage 221/2016 wurde eine Barrierefreiheit in den einzelnen Geschossen als Teil der Sanierung erwähnt. In dieser Beschlussvorlage geht es um den barrierefreien Zugang zur Schule und den einzelnen Geschossen mittels eines Aufzuges. Der Aufzug wird an der Ostseite des Schulgebäudes geplant. Aufgrund des Zuganges zum Aufzug in den einzelnen Etagen, entfallen Lehrervorbereitungsräume die sich an den Flurenden befinden. Demzufolge müssen mittels zusätzlichem Anbau neue Vorbereitungsräume geschaffen werden. Gleichzeitig muss in den neuen Anbau eine Behindertentoilette integriert werden. Der Bewilligungszeitraum für die Sanierung der „Parkschule“ erstreckt sich bis zum 31.12.2018.

Da der barrierefreie Zugang zur Schule mit der Sanierung der Parkschule gleichzeitig geplant, ausgeschrieben, vergeben und ausgeführt werden muss, macht es sich erforderlich den Oberbürgermeister durch den Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau, im Vorgriff auf den Beschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 diese Ausschreibungen zu veranlassen.  

HOAI 2013, VOB/B

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau ermächtigt den Oberbürgermeister im Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2017/2018 die Planung zum barrierefreien Zugang der Oberschule „Parkschule“ in Zittau vorzunehmen, vorbehaltlich der Forderung des Fördermittelgebers zur Barrierefreiheit.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, diese Maßnahme in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen:

 

Produktkonto: 21512/096100 und 21512.211010

Sanierung der Oberschule „Parkschule“, 3. BA

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

---

262.500

262.500

Auszahlungen

30.000

320.000

350.000

Eigenanteil

30.000

57.500

87.500

Finanzierung des Eigenanteils aus investiven Schlüsselzuweisungen.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

21512.096100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Sanierung der Oberschule „Parkschule“, Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

HH-Jahr 2018

Aufwendungen

350.000,00

30.000,00

320.000,00

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

Ab 2019

2.500,00

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

262.500,00

0,00

262.500,00