Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte zu den Programmteilen der Städtebauförderung

Betreff
Information über die einzureichenden Fortsetzungsberichte zu den Programmteilen der Städtebauförderung
Vorlage
011/2017
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Für die Bund-Länder Programme

1.    Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet

2.    Städtebauliche Sanierungs-und Entwicklungsmaßnahmen Historischer Stadtkern Zittau

3.    Stadtumbau-Programmteil Sicherung ohne komm. Eigenanteil

4.    Stadtumbau-Programmteil Sanierung von Altbauten

5.    Stadtumbau-Programmteil Aufwertung Zittau Süd-Ost

6.    Stadtumbau-Programmteil Rückführung städtische Infrastruktur Zittau Süd-Ost

7.    Stadtumbau-Programmteil Rückbau Wohngebäude Teilbereich Zittau-Ost

 

sind entsprechend Ausschreibung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern Fortsetzungsberichte per 3.März 2017 einzureichen.

In diesen Programmen kann die Stadt Zittau nur noch  ihre Bewilligungen ab finanzieren. Eine Aufstockung ist nicht möglich. Das betrifft den Rückbau der Wohngebäude in Zittau-Ost. Die Sicherungsmaßnahme ohne kommunalen Eigenanteil Innere Weberstraße 20/Lindenstraße 11.

Zudem sind die Abschlussszenarien zu erstellen und für die Programme müssen die Verwendungsnachweise erstellt werden.

Der Aufwand für die Erstellung der Abschlussszenarien und der Verwendungsnachweise, sowie die Erstellung der Gebietsabschlüsse bis zur Aufhebung sind unter anderem im Konto 51101 431700 veranschlagt.

BauGB, VwV StBauE

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau nimmt die Informationen zur Kenntnis.

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

Diese Programme stehen in der Abfinanzierung bewilligter Kassenmittel bzw. sind bereits ausfinanziert. Die Erstellung der notwendigen Berichte, Abschlussszenarien sind nicht förderfähig. Die Kosten sind unter 51101 431521 mit veranschlagt.