Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2017

Betreff
Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau an der Ausschreibung des SMI für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2017
Vorlage
010/2017
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Mit Ausschreibung des Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2017 sowie das Programm Investitionspaket Soziale Integration im Quartier 2017 vom 21.November 2016, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt Nr. 49 vom 8. Dezember 2016 sind die Städte aufgefordert ihre  Fortsetzungsanträge in den Programmen der Städtebauförderung für 2017 bis 2021 zu stellen.

Für die Stadt Zittau bedeutet dass:

1.    Fortsetzungsantrag im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020“.  Hier hat der Bund seine Handlungsvorgaben geändert. Entsprechend der neuen Ländervereinbarung sind Gesamtmaßnahmen, die ab 2014 in das Programm aufgenommen wurden fortsetzungsantragsberechtigt. Die Stadt Zittau wird somit den Förderrahmen mit einem Betrag für das Jahr 2021 in Höhe von 269.000,00 €, entspricht 215.200,00 € Finanzhilfe und 53.800,00 € Eigenanteil, aufstocken.

2.    Fortsetzungsantrag im Bund-Länder-Programm Stadtumbau-Programmteil Aufwertung. Auch hier ist eine Fortsetzung mit Aufstockung für 2021 möglich. Die Stadt Zittau wird eine Aufstockung für 2021 in Höhe von 249.900,00 €, 166.600,00 € Finanzhilfe und 83.300,00 € Eigenanteil, beantragen.

 

Die Programme sind in der mittelfristigen Haushaltsplanung im Haushalt eingestellt. Sie finden sich in den 51101 314102-47… iger Konten wieder.

Maßnahmen sind vorrangig die Abfinanzierung der Hauptturnhalle, Markt 4, Innere Weberstraße 37/39 und Straßenbau Innere Weberstraße. Zielstellung ist weiterhin Budget zu schaffen für die denkmalgerechte Sanierung von Gebäuden im Fördergebiet.

Antragsfrist ist der 3.März 2017.

BauGB

VwV StBauE

Ausschreibung des SMI vom 21.11.2016 veröffentlicht im Amtsblatt  N. 49 vom 8. Dezember 2016

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau ermächtigt den Oberbürgermeister zur Einreichung der Fortsetzungsanträge Programmjahr 2017 für das Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz und für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101.3141../51101.4….

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Teilhaushalt 04/Teilhaushalt Finanzen

51101 Stadtentwicklung

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

2018-2021

Aufwendungen

9.160.900,00 €

3.343.000,00 €

5.817.900,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

6.795.533,00 €

2.467.333,00 €

4.328.200,00 €