Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau am Bundesprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland" für den Ausbau der Klosterkirche als museale Ausstellungsfläche für den Zittauer Epitaphienschatz

Betreff
Beschluss zur Beteiligung der Stadt Zittau am Bundesprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland" für den Ausbau der Klosterkirche als museale Ausstellungsfläche für den Zittauer Epitaphienschatz
Vorlage
009/2017
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Mit Positionierung der Stadt Zittau zur Klosterkirche als Ausstellungsort für den Epitaphienschatz stellte die Ev.-Lutherische Landeskirche einen Finanzrahmen von 1.177,0 T€ für nutzungsunabhängige Maßnahmen zur Sanierung des Kirchenschiffes(ursprünglich 1. und 2. BA) zur Verfügung (Ausführungszeitraum 2015/2016).

Die Ertüchtigung des Kirchenschiffes als Ausstellungsraum nach den Kriterien der Sächsischen Bauordnung wäre nach ersten konzeptionellen Ansätzen Baumaßnahme der Stadt Zittau gewesen(Museum/Hochbau). Im Verlauf der Baumaßnahmen stellte sich heraus, dass die Trennung in kirchliche Baumaßnahmen Bauherr Ev.-Luth. Kirchgemeinde und museumsbedingte Baumaßnahmen Bauherr Stadt Zittau technisch nicht sinnvoll und realisierbar ist. Es waren zeitlich überlappende Maßnahmen notwendig, die auch zum Teil ein und dasselbe Gewerk, also meistens dann ein und dieselbe Firma betroffen hätten mit unterschiedlichen Auftraggebern, unterschiedlichen Gewährleistungsansprüchen, unterschiedlichen  Abnahmeprotokollen, zwei Bauleitern…

Nach dieser Erkenntnis wurden sehr viele intensive Gespräche mit dem Bauherren Ev.-Lutherische Kirche St. Johannis Zittau und der Landeskirche Sachsen geführt, mit dem Ziel und der Bitte auch als Bauherr für die museumsbedingten Bauleistungen aufzutreten. Die Landeskirche Sachsen hat dieser Bitte unter der Bedingung, dass die Finanzierung gesichert ist, zugestimmt.

Die Finanzierung sichern bedeutete, die für das Museum avisierten Fördermittel und den dafür notwendigen Eigenanteil der Stadt Zittau auf die Ev.-Lutherische Kirchgemeinde „umzulenken“. Was fördertechnisch fast aussichtslos erschien, da die klassischen für den Museumsbetrieb  notwendigen Brandschutzmaßnahmen und Einbruchmeldeanlagen, das Brandschutzkonzept eigentlich nicht förderfähig sind und es trotz der jetzt zwar einheitlichen  Auftraggebersituation weiter zur klaren Trennung der Maßnahmen kommen musste, um die einzelnen Maßnahmen in den entsprechenden Förderprogrammen darstellen zu können und den Vorwurf der Doppelförderung zu vermeiden. 

Insgesamt wurden vier Förderbescheide ausgereicht:

1.    Zuwendung der Landesdirektion Sachsen aus Mitteln der BKM (Denkmalschutz-Sonderprogramm V-DSV) vom 14.09.2015                                                     400.000,00 €                    

2.    Zuwendung der Landesdirektion Sachsen  aus Mitteln des Freistaates Sachsen zur Ko-Finanzierung des DSV der BKM vom 14.09.2015                                             470.000,00 €

3.    Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland “ Projekt: Ausbau der Klosterkirche zur Schaffung musealer Ausstellungsfläche für den Zittauer Epitaphienschatz vom 01.09.2016                                                     250.000,00 €

4.    Förderung mit Mitteln des Freistaates Sachsen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege 2016-Ko-Finanzierung des Bundesprogramms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland vom26.10.2016                                 250.000,00 €

      

Eigenanteil der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Zittau und der Landeskirche Sachsen         477.000,00 €

 

Eigenanteil Stadt Zittau                                                                                              130.000,00 € 

Davon Landkreis Görlitz/Kulturraum                                                                            50.000,00 

                                                                                                                                  

Nach Fertigstellung aller Maßnahmen steht das Kirchschiff als museale Ausstellungsfläche zur Verfügung. Das Brandschutzkonzept  wurde überarbeitet und bezieht jetzt die angrenzenden Museumsbereiche mit ein.

Mit Beschlussfassung des Stadtrates kann die Stadt Zittau die Weiterleitungsvereinbarung mit der Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau abschließen.

Der  Beschluss ist notwendig, da der Haushalt für 2017 noch nicht vorliegt und der Änderungsvorschlag aus 2016 nicht wirksam geworden ist.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Konto 51101 431800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche, die Einnahmen wurden über Verkäufe von Grundstücken im Sanierungsgebiet erzielt, die im Gebiet wieder eingesetzt werden dürfen/müssen 51101 506100.

BauGB; VwV StBauE  

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die  Weiterleitung des Eigenanteils in Höhe von 80.000,00 € zum Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ Projekt: Ausbau der Klosterkirche zur Schaffung musealer Ausstellungsfläche für den Zittauer Epitaphienschatz im Vorgriff auf den Haushalt 2017, an die Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau als Bauherr für die Gesamtmaßnahme.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101 431800

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

80.000,00 €

80.000,00 €

0,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

80.000,00 €

80.000,00 €

0,00 €