Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Festsetzung von Investitions-/ Instandhaltungsmaßnahmen im Doppelhaushalt 2017/2018 (Tischvorlage)

Betreff
Beschluss zur Festsetzung von Investitions-/ Instandhaltungsmaßnahmen im Doppelhaushalt 2017/2018 (Tischvorlage)
Vorlage
008/2017
Art
Beschlussvorlage

Dem Stadtrat liegen bereits Beschlüsse zur Teilnahme am Programm VwV-Investkraft – „Brücken in die Zukunft“ sowie zur Freigabe der öffentlichen Ausschreibung von Bauleistungen für die Objekte

 

-       Tore Feuerwehrwache Zittau

-       Schule an der Weinau

-       BOS-Raum Feuerwehr Zittau

-       Parkschule

-       Schrammstraße inklusive Kanalbau

-       Balustrade Klosterhof

 

vor.

 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verfügt die Stadt über noch keinen rechtskräftigen Haushalt. Um die genannten Baumaßnahmen realisieren zu können, ist es erforderlich, dass der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, diese Maßnahmen in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzuarbeiten.

 

Der Beschluss dient der eindeutigen Nachweisführung der Finanzierbarkeit der Maßnahmen als Grundlage zu erbringender gemeindewirtschaftlicher Stellungnahmen.

VwV-Investkraft, SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgend aufgelistete Maßnahmen und beauftragt die Verwaltung, diese in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen:

 

Produktkonto: 21515/096100 und 21515.211010

Energetische Sanierung der Beleuchtung „Schule an der Weinau“

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

56.250

243.750

300.000

Auszahlungen

75.000

325.000

400.000

Eigenanteil

18.750

81.250

100.000

Finanzierung des Eigenanteils aus investiven Schlüsselzuweisungen.

 

Produktkonto: 21515/096100 und 21515.211010

Sanierung der „Schule an der Weinau“

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

196.000

196.000

392.000

Auszahlungen

490.000

490.000

980.000

Eigenanteil

294.000

294.000

588.000

Finanzierung des Eigenanteils aus investiven Schlüsselzuweisungen.

 

Produktkonto: 21512/096100 und 21512.211010

Sanierung der Oberschule „Parkschule“, 1. BA

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

637.500

938.565

1.576.065

Auszahlungen

850.000

1.251.425

2.101.425

Eigenanteil

212.500

312.860

525.360

Finanzierung des Eigenanteils aus investiven Schlüsselzuweisungen.

 

Produktkonto: 21512/096100 und 21512.211010

Sanierung der Oberschule „Parkschule“, 2. BA

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

48.750

236.250

285.000

Auszahlungen

65.000

315.000

380.000

Eigenanteil

16.250

78.750

95.000

Finanzierung des Eigenanteils aus investiven Schlüsselzuweisungen.

 

Produktkonto: 11162.421101 und 11162.314100

„Energetische Sanierung Tore Feuerwehr Zittau“

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

104.370

---

104.370

Auszahlungen

139.165

---

139.165

Eigenanteil

34.795

---

34.795

Finanzierung des Eigenanteils aus Instandhaltungsmitteln.

 

Produktkonto: 12600.096100 und 12600.211010

„BOS-Raum Feuerwehr Zittau“

 

2017/€

2016/€

Gesamt/€

Einzahlungen

65.650

---

65.650

Auszahlungen

45.915

33.485

79.400

Eigenanteil

- 19.735

---

13.750

Refinanzierung, da bereits 2016 Eigenanteil vorfinanziert.

 

Produktkonto: 54100.096200 und 54100.211010

                       53800.096200 und 53800.211000

                       53810.096200 und 53810.211000

„Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau in Zittau“

 

2016/€

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen/Straße

---

883.150

1.690.650

2.573.800

Auszahlungen/Straße

105.000

1.039.000

1.884.000

3.028.000

Eigenanteil/Straße

105.000

155.850

193.350

454.200

Einzahlungen/Kanalbau

---

122.000

359.000

481.000

Auszahlungen/Kanalbau

---

488.000

282.000

770.000

Eigenanteil/Kanalbau

---

366.000

- 77.000

289.000

Finanzierung des Eigenanteils erfolgt über investive Schlüsselzuweisungen.

 

Produktkonto: 25100.096100 und 25100.211010

„Balustrade Klosterhof“

 

2017/€

2018/€

Gesamt/€

Einzahlungen

62.890

---

62.890

Auszahlungen

73.990

---

73.990

Eigenanteil

11.100

---

11.100

Finanzierung des Eigenanteils erfolgt über liquide Mittel.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11162.421101, 21515.096100, 12600.096100, 21512.096100, 54100.096200, 53800.096200, 53810.096200, 25100.096100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre

Aufwendungen

7.813.495

3.266.070

4.547.425

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

ab 2019 ca. 190.000

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

ab 2019 ca. 1000

 

 

Erträge

5.840.775

2.176.560

3.664.215